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OLG Düsseldorf (22 U 161/00) | Datum: 27.04.2001
Die zulässige Berufung des Beklagten hat, soweit er sie nicht zurückgenommen hat, auch in der Sache Erfolg. Der Beklagte wendet sich gegen die Höhe des zuerkannten Schmerzensgeldes nur noch, soweit es den Betrag von [...]
OLG Düsseldorf (22 U 194/00) | Datum: 27.04.2001
Die zulässige Berufung des Klägers hat nur in Höhe von 2.381,00 DM nebst Zinsen Erfolg, insoweit ist der im Termin am 06. April 2001 säumige Beklagte durch Versäumnisurteil zu verurteilen, im übrigen ist die Berufung [...]
BGH (3 StR 132/01) | Datum: 27.04.2001
Das Landgericht hat den Angeklagten unter Freisprechung im übrigen wegen Urkundenfälschung in 15 Fällen, davon in sechs Fällen in Tateinheit mit Beihilfe zum Betrug, in vier Fällen in Tateinheit mit Beihilfe zum [...]
OLG Hamm (27 U 213/00) | Datum: 26.04.2001
Der Kläger beansprucht Ersatz seines materiellen Schadens aus einem Verkehrsunfall vom 18.01.1999 gegen 16.15 Uhr in Hamm, bei dem seine Ehefrau, die Zeugin K M mit seinem Pkw BMW 525 i auf der H Straße mit dem vom [...]
OLG Düsseldorf (8 U 136/00) | Datum: 23.04.2001
Die am 10. Mai 1957 geborene Klägerin begab sich am 22. September 1997 in die Ambulanz der Frauenklinik der Beklagten zu 1). Sie gab an, unter stark schmerzhaften und unregelmäßigen Monatsblutungen zu leiden. Darüber [...]
OLG Koblenz (3 U 1158/96) | Datum: 17.04.2001
Der Kläger zu 1), der als Kind der Klägerin zu 2) am ...10.1989 im .........-Krankenhaus in T.... geboren wurde, verlangt Schmerzensgeld und Schadensersatz von den Beklagten wegen Gesundheitsschäden, die er bei seiner [...]
OLG Rostock (2 Ss (OWi) 23/01 I 58/01) | Datum: 27.04.2001
I. Mit dem angefochtenen Urteil hat das Amtsgericht Bergen/Rügen den Betroffenen 'wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 Nr. 1 StVO ' zu einer Geldbuße in Höhe von 120 DM verurteilt und ein Fahrverbot von [...]
OLG Dresden (6 U 2824/00) | Datum: 04.04.2001
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. I. Die Berufung ist zulässig. II. Die Berufung hat jedoch lediglich zum Teil Erfolg. 1. Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass der [...]
OLG Köln (19 U 181/00) | Datum: 06.04.2001
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 543 Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin hat nicht bewiesen, dass der Sturz beim Aussteigen aus dem [...]
KG (12 U 971/00) | Datum: 23.04.2001
Die am 22. April 1925 geborene Klägerin wurde am 30. Juli 1995 gegen 8.17 Uhr auf der Bundesautobahn x, km 154,9, südliche Richtung, infolge eines Verkehrsunfalls erheblich verletzt. Sie war Beifahrerin im vom Halter S [...]