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BayObLG (1 ObOWi 665/00) | Datum: 19.01.2001
Der Betroffene überschritt am 17.6.1999 gegen 21.59 Uhr mit seinem Pkw auf der Bundesautobahn A 99 in Richtung Nürnberg fahrend bei km 37,110 die zulässige Höchstgeschwindigkeit mit 131 km/h um 71 km/h. Aus Anlass [...]
OLG Düsseldorf (1 U 290/99) | Datum: 22.01.2001
Die Berufung ist zulässig, aber nicht begründet. I. Das Landgericht hat die Schmerzensgeldklage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Unter Berücksichtigung der Beweisaufnahmen in beiden Instanzen kann der Senat ein [...]
BGH (VI ZR 381/99) | Datum: 16.01.2001
Die Kläger machen Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall vom 25. Mai 1994 geltend, bei welchem die Ehefrau des Klägers zu 1) und Mutter der Kläger zu 2) und zu 3) als Fahrerin eines PKW getötet wurde, nachdem [...]
OLG Koblenz (1 U 881/99) | Datum: 10.01.2001
Die Klägerin begehrt von der beklagten Stadt wegen behaupteter Verletzung der Verkehrssicherungspflicht Schmerzensgeld, nachdem sie am 9. August 1998 gegen 20.30 Uhr auf dem asphaltierten Moselradweg von K nach T mit [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 1163/00) | Datum: 11.01.2001
I. Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit nach den §§ 41 (Zeichen 274), 49 StVO in Verbindung mit § 24 StVG zu einer Geldbuße in Höhe von 500,00 [...]
OLG Hamm (2 Ss OWi 1127/00) | Datum: 09.01.2001
I. Das Amtsgericht Bochum hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens eine Geldbuße in Höhe von 75,00 DM festgesetzt. Dazu hat es folgende Feststellungen getroffen: 'Der [...]
OLG Hamm (3 Ss OWi 899/00) | Datum: 09.01.2001
Durch das angefochtene Urteil hat das Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung eine Geldbuße von 450,00 DM festgesetzt und zugleich ein Fahrverbot für die Dauer von drei [...]