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OLG Koblenz (1 Ws 13/97) | Datum: 15.01.1997
I. Durch Urteil der großen Strafkammer vom 21. November 1996 wurde der Angeklagte erstinstanzlich wegen Diebstahls in sieben Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt. [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 280/96) | Datum: 17.01.1997
Das Amtsgericht Landstuhl hat den Angeklagten am 5. Dezember 1995 wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 10,-- DM verurteilt und die Verwaltungsbehörde angewiesen, [...]
OLG Hamburg (1 Ss 199/95) | Datum: 21.01.1997
VRS 93, 115 [...]
OLG Stuttgart (4 Ss 33/97) | Datum: 29.01.1997
I. Durch das angefochtene Urteil wurde der Betroffene wegen vorsätzlicher Belästigung eines anderen Verkehrsteilnehmers zu der Geldbuße von 150,00 DM verurteilt. Zum Sachverhalt wird im angefochtenen Urteil folgendes [...]
OLG Oldenburg (Ss 542/96) | Datum: 14.01.1997
I. Die Bußgeldbehörde hatte gegen den Betroffenen wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit eine Geldbuße von 100,- DM festgesetzt. Der Betroffene hatte Einspruch eingelegt. Das Amtsgericht hatte zum [...]
OLG Stuttgart (4 Ss 672/96) | Datum: 07.01.1997
I. Das Amtsgericht N. hatte den Angeklagten am 5. März 1996 wegen tateinheitlich begangener fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Straßenverkehrsgefährdung infolge Trunkenheit zu der Geldstrafe von 45 [...]
BayObLG (1 ObOWi 801/96) | Datum: 16.01.1997
Der Betroffene überschritt mit einem Lkw am 2.2.1996 auf Bundesautobahnen die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h zwischen 01.45 Uhr und 05.05 Uhr in sieben Fällen (Fälle 1 - 7 der Urteilsgründe) und sodann [...]
OLG Köln (Ss 663/96 (B)) | Datum: 14.01.1997
Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen 'einer fahrlässigen Zuwiderhandlung gegen §§ 18 , 49 StVO i.V.m. § 24 StVG ' zur Zahlung einer Geldbuße von 250,00 DM verurteilt. Zur Sache hat das Amtsgericht folgendes [...]
BGH (VI ZR 86/96) | Datum: 21.01.1997
Der Kläger begehrt von den Beklagten aus einem Verkehrsunfall vom 17. Januar 1990 Schmerzensgeld und die Feststellung der Verpflichtung zum Ersatz seiner künftig entstehenden materiellen und immateriellen Schäden. Die [...]
BGH (VI ZR 366/95) | Datum: 14.01.1997
Der Kläger wurde bei einem Verkehrsunfall am 7. August 1981, den er als Motorradfahrer im Alter von fast 20 Jahren erlitt, schwer verletzt. Er ist seitdem querschnittsgelähmt. In einem vorausgegangenen Rechtsstreit [...]