Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BayObLG (1 St RR 147/96) | Datum: 15.11.1996
Der Angeklagte, der am 20.2.1995 um 0.45 Uhr in der B-straße in M in nördlicher Richtung fuhr, wendete am H-platz'entgegen dem amtlichen Verkehrszeichen, wonach das Wenden verboten war', und fuhr in Richtung E-platz. [...]
BayObLG (2 ObOWi 744/96) | Datum: 30.10.1996
Das Amtsgericht setzte gegen den Betroffenen im Beschlußverfahren gemäß § 72 OWiG am 10.7.1996 wegen fahrlässigen Nichteinhaltens des erforderlichen Abstandes von einem vorausfahrenden Fahrzeug - weniger als 4/10 des [...]
BGH (VI ZR 275/95) | Datum: 05.11.1996
Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am 9. Dezember 1986 in B. ereignete. An diesem Tage fuhr die Klägerin mit ihrem Pkw Peugeot auf der bevorrechtigten [...]
BGH (4 StR 394/96) | Datum: 29.10.1996
I. Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen einer am 17. Mai 1994 mit einem Firmenfahrzeug begangenen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit eine Geldbuße in Höhe von 150 DM festgesetzt. Der [...]
OLG Thüringen (1 Ss 302/95) | Datum: 22.05.1996
Durch Bußgeldbescheid vom 09.09.1994 ist gegen den Betroffenen wegen eines Rotlichtverstoßes nach §§ 37 Abs. 1 Nr. 2 StVO , Nr. 34 BkatV sowie wegen Nichtbeachtung eines Verkehrsverbotes durch Zeichen 250 für Fahrzeuge [...]
OLG Hamm (9 U 108/96) | Datum: 19.07.1996
S.a. BGH VersR 1975, 812 ; BGH VersR 1980, 1159; BGH VersR 1985, 336 ; OLG Hamm VersR 1994, 726; Greger, StVG 2. Aufl. 1990, § 16 Rdn 414. MDR 1996, 1131 NJW 1997, 749 NZV 1997, 43 ZfS 1996, 442 [...]
BVerwG (11 B 9.96) | Datum: 19.03.1996
1. Die Beschwerde hat keinen Erfolg. Ihre sinngemäß erhobene Rüge, das Oberverwaltungsgericht hätte die Berufung des Klägers nicht ohne mündliche Verhandlung zurückweisen dürfen, greift nicht durch. Nach § 130 a VwGO [...]
BVerwG (2 WD 31.96) | Datum: 14.11.1996
I. Der frühere Soldat, ein Hauptfeldwebel a.D., der als stellvertretender Fahrschulleiter einerseits gegenüber Untergebenen entwürdigende beziehungsweise beleidigende Äußerungen getan, andererseits andere [...]