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BayObLG (1 St RR 49/94) | Datum: 14.04.1994
Der Angeklagte führte am 22.11.1992 gegen 2.45 Uhr bei der Einreise aus Österreich über den Grenzübergang Scharnitz einen Pkw im Verkehr. Er hatte vor Fahrtantritt in Innsbruck Haschisch geraucht; eine ihm um 4.15 Uhr [...]
AG Rheine (5 Ds 47 Js 662/93) | Datum: 09.05.1994
NJW 1995, 894 [...]
BayObLG (1 St RR 231/93) | Datum: 25.01.1994
Am 13.4. 1992 gegen 2. 00 Uhr fuhr der Angeklagte mit seinem Pkw BMW auf einer Kreisstraße, obwohl er, wie er bei gehöriger Selbstprüfung vor Antritt der Fahrt hätte erkennen können und müssen, infolge vorangegangenen [...]
OLG Hamm (3 Ss 1103/93) | Datum: 17.02.1994
Ebenso AG Westerburg, Beschluß - 2104 Js 44451/93 jug. - 3 Ds - 22.6.1994, NZV 1995, 41 . DAR 1994, 411 DRsp III(336)290Nr. 2b (Ls) NJW 1995, 2425 NZV 1994, 237 [...]
BayObLG (5 St RR 143/93) | Datum: 20.01.1994
Der Angeklagten liegt zur Last, am 10.10.1989 vor dem Amtsgericht E. in dem Ehescheidungsverfahren Katharina W. ./. Dr. Helmut W. als Zeugin falsch geschworen zu haben. Sie soll bewußt unwahre Angaben über ihr Wissen [...]