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OLG Düsseldorf (2 Ss (OWi) 171/94 - (OWi) 31/94 III) | Datum: 23.06.1994
Der Betroffene hatte seinen Pkw auf dem Gehweg vor seinem Haus geparkt, und zwar auf einer in seinem Eigentum stehenden Grundstücksfläche, die auch von Fußgängern regelmäßig benutzt wurde. Der Senat hat die [...]
OLG Düsseldorf (18 U 241/93) | Datum: 23.06.1994
Die am 29. September 1941 geborene Klägerin hat am 25. Februar 1954 als Schülerin während des Turnunterrichtes einen Sportunfall erlitten, bei dem sie sich einen Schrägbruch des rechten Oberarmes mit einer Verletzung [...]
OLG Düsseldorf (5 Ss 27/94 - 16/94 I) | Datum: 08.06.1994
DAR 1994, 407 VRS 87, 433 [...]
OLG Düsseldorf (2 Ss (OWi) 193/94 - (OWi) 35/94 III) | Datum: 23.06.1994
VRS 88, 297 [...]
OLG Düsseldorf (4 U 206/93) | Datum: 21.06.1994
Vgl. zur Fälligkeit der Invaliditätsentschädigung auch OLG Hamm VersR 1991, 686 . OLGReport-Düsseldorf 1994, 231 VersR 1994, 1460 [...]
OLG Düsseldorf (22 W 28/94) | Datum: 22.06.1994
Die Klägerin begehrt mit der Klage u.a. die Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes. Das Landgericht hat durch Beschluß vom 10.1.1994 den Streitwert für den Schmerzensgeldantrag vorläufig auf 60.000,00 DM [...]
OLG Düsseldorf (10 U 82/93) | Datum: 28.06.1994
Die zulässige Berufung ist zum überwiegenden Teil nicht begründet. Sie hat lediglich in Höhe von 1.000 DM Erfolg; im übrigen ist sie zurückzuweisen. Das Landgericht hat den Beklagten verurteilt, aus positiver [...]
OLG Düsseldorf (10 U 187/93) | Datum: 09.06.1994
Die zulässige Berufung des Klägers ist nicht begründet. Über den vom Landgericht ausgeurteilten Betrag von 1.151,12 DM - insoweit vom Beklagten anerkannt - hinaus steht dem Kläger ein Zahlungsanspruch nicht zu. Zwar [...]
OLG Düsseldorf (5 Ss (OWi) 210/94 - (OWi) 107/94 I) | Datum: 01.06.1994
Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen 'wegen fahrlässiger Verkehrsordnungswidrigkeit nach §§ 1 Abs. 2 , 5 Abs. 4 , 49 StVO , 24 StVG ' eine Geldbuße von DM 125,-- festgesetzt. Hiergegen richtet sich seine [...]
OLG Düsseldorf (5 Ss (OWi) 187/94 - (OWi) 103/94 I) | Datum: 06.06.1994
Das Amtsgericht hat den Betroffenen wegen eines fahrlässigen Verstoßes gegen § 3 Abs. 3 StVO zu einer Geldbuße von 120,-- DM verurteilt und gegen ihn ein Fahrverbot von einem Monat angeordnet. Die hiergegen gerichtete [...]