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BVerwG (11 C 44.92) | Datum: 20.10.1993
Der Kl. hat auf einem ihm gehörenden Grundstück unmittelbar neben einer Bundesstraße außerhalb einer geschlossenen Ortschaft gegenüber dem Anschlußarm einer Bundesautobahn-Anschlußstelle in der Nähe von zwei [...]
OLG Naumburg (4 U 108/93) | Datum: 14.10.1993
Eingesandt von Richter am OLG Dr. Günther Zettel, Naumburg. DRsp I(130)377c RAnB 1994, 135 VerkMitt 1994, 31 [...]
VGH Bayern (11 B 93.1209) | Datum: 25.10.1993
Wegen der erheblichen Verkehrsbehinderungen, die der starke Besucherandrang zu einer Ausflugsgaststätte vor allem an Schönwettertagen mit sich brachte, ordnete die Bekl. - gestützt auf § 45 StVO - an, daß eine der zur [...]
BVerfG (2 BvR 2295/93) | Datum: 26.10.1993
I. Der Beschwerdeführer hatte beim Führen seines Kraftfahrzeugs eine Lichtzeichenanlage, die bereits seit 1,2 Sekunden Rotlicht zeigte, übersehen. In der auf Einspruch gegen den deswegen ergangenen Bußgeldbescheid [...]
VGH Bayern (11 B 93.2723) | Datum: 26.10.1993
VRS 86, 238 VerkMitt 1994, 47 [...]
VGH Bayern (11 B 93.2730) | Datum: 18.10.1993
Nicht rechtskräftig. Siehe dazu auch OVG NW NZV 1993, 247 = ZfS 1993, 396; zur Nachschulung siehe ferner HessVGH, ZfS 1993, 216; NdsOVG ZfS 1993, 324; HessVGH ZfS 1993, 359 NZV 1994, 127 VRS 86, 212 VerkMitt 1994, 32 [...]
OLG Nürnberg (3 U 1788/93) | Datum: 26.10.1993
I. Gemäß § 543 Abs. 1 ZPO wird von der Darstellung des Tatbestandes abgesehen. Es wird daher insoweit auf die Gründe des Ersturteils und die in der Berufungsinstanz gewechselten Schriftsätze Bezug genommen. II. Die in [...]
OLG Nürnberg (8 U 1482/93) | Datum: 14.10.1993
Die Berufung des Klägers ist zulässig. Sie ist statthaft und in rechter Form und Frist eingelegt und begründet worden (§§ 511 ff. ZPO ). Sie hat jedoch keinen Erfolg. Zutreffend hat das Landgericht angenommen, daß die [...]