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OLG Oldenburg (Ss 130/92) | Datum: 25.05.1992
NJW 1993, 149 NZV 1992, 454 VRS 83, 377 [...]
OLG Zweibrücken (1 Ss 235/92) | Datum: 15.05.1992
NZV 1992, 375 VRS 83, 372 [...]
BGH (4 StR 181/92) | Datum: 12.05.1992
Das Landgericht hat den Angeklagten wegen verschiedener Straftaten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünfzehn Jahren verurteilt, ihm die Fahrerlaubnis entzogen, seinen Führerschein eingezogen und eine Sperrfrist von [...]
BGH (4 StR 81/92) | Datum: 21.05.1992
I. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit versuchter gefährlicher Körperverletzung, wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs sowie wegen versuchter Nötigung zu einer [...]
BVerwG (3 C 3.90) | Datum: 14.05.1992
Die Beteiligten streiten über die Rechtmäßigkeit der der Kl. auferlegten Abschleppkosten. Die Kl. stellte in den späten Abendstunden des 30.4.1985 den auf sie zugelassenen Pkw ... auf dem Gehweg vor dem Bayer. [...]
BGH (VI ZR 253/91) | Datum: 26.05.1992
d. »Ein deklaratorisches Anerkenntnis ... veränderte nicht die Länge der [hier] in § 852 BGB und § 14 StVG festgelegten ... Verjährungsfrist von drei Jahren, sondern führt gem. § 208 BGB nur zu einer Unterbrechung der [...]
BGH (VI ZR 262/91) | Datum: 05.05.1992
Die damals fast fünfjährige Klägerin erlitt am 30. Mai 1989 schwere Verletzungen, als sie auf dem Kasernengelände der Bundeswehr in W. von einem Mannschaftsbus, den der Zeuge L. steuerte, erfaßt wurde. Die Klägerin, [...]
OLG München (10 U 1810/92) | Datum: 22.05.1992
Für den 2-wöchigen Ausfall des Taxis waren Mietwagenkosten in Höhe von 9104,- DM angefallen; der Verdienstausfall hätte maximal 2240,- DM betragen; zum Unfallzeitpunkt liefen beim Kl. elf Taxen, die er mit 12 [...]
KG (12 U 4397/91) | Datum: 25.05.1992
Auf die Berufung der Beklagten, die im übrigen zurückgewiesen wird, wird das am 3. Juni 1991 verkündete Urteil der Zivilkammer 17 des Landgerichts Berlin abgeändert und wie folgt neu gefaßt: Die Beklagten werden als [...]
OLG Düsseldorf (2 Ss (OWi) 128/92 - (OWi) 26/92 III) | Datum: 26.05.1992
DAR 1993, 106 NZV 1992, 418 VRS 85, 145 [...]