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BGH (VIII ZR 122/90) | Datum: 23.01.1991
Die Klägerin war von einem Kunden in Saudi- Arabien beauftragt worden, Pumpenanlagen zur Bewässerung von Feldern in der Wüste zu liefern. Aufgrund eines Angebots der Beklagten und mündlicher Vertragsverhandlungen [...]
BGH (1 StR 338/90) | Datum: 31.01.1991
Wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit waren gegen den Betroffenen durch Bußgeldbescheid eine Geldbuße von 400 DM und ein Fahrverbot von einem Monat verhängt worden. Auf Einspruch des Betroffenen hat [...]
BGH (VI ZR 163/90) | Datum: 15.01.1991
Der Kläger verlangt vom Beklagten den Ersatz seines Schadens aus einem Verkehrsunfall. Der Beklagte war am 12. Mai 1985 mit seinem Pkw auf einer Landstraße infolge alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit (BAK 2,29 Promille) [...]