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BayObLG (2 ObOWi 383/90) | Datum: 06.12.1990
zu den Voraussetzungen für die Verhängung eines Fahrverbots bei drohendem Verlust des Arbeitsplatzes s. a. BayObLG, NZV 1989, 243 sowie BayObLG NZV 1992, 373 . DAR 1991, 110 MDR 1991, 471 NZV 1991, 161 StV 1991, 265 [...]
BGH (VI ZR 291/89) | Datum: 09.10.1990
Die Klägerin, eine damals 34-jährige türkische Gastarbeiterin, erlitt am 19. Dezember 1978 erhebliche Verletzungen, als sie auf dem Weg zur Arbeit von dem Erstbeklagten mit seinem bei der Zweitbeklagten [...]
BGH (VI ZR 275/89) | Datum: 16.10.1990
Der Kläger, von Beruf selbständiger Tischlermeister, erlitt bei einem Verkehrsunfall am 15. Dezember 1981, der von dem bei der Beklagten haftpflichtversicherten Fahrer eines Kraftfahrzeugs verschuldet worden war, eine [...]
BGH (VI ZR 19/90) | Datum: 25.09.1990
Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung eines Schmerzensgeldes nach einem Verkehrsunfall. Er wollte, damals 4 1/2 Jahre alt, die K. -Straße in M. überqueren. Dabei wurde er von dem Erstbeklagten mit einem bei [...]
BGH (VI ZR 47/90) | Datum: 11.12.1990
Die klagende AOK verlangt aus übergegangenem Recht des bei ihr krankenversicherten Stefan S. von dem beklagten Haftpflichtversicherer Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Höhe von 2/3 ihrer Aufwendungen. Der [...]
BGH (4 StR 531/90) | Datum: 12.12.1990
1. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen 'Diebstahls in 18 Fällen, wegen Betrugs in 4 Fällen, davon in 2 Fällen in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr, wegen versuchten Betrugs, [...]
BGH (VI ZR 246/89) | Datum: 06.03.1990
I. Der Ehemann der Klägerin ist am 6. September 1985 mit seinem PKW nachts gegen 2.45 Uhr im Bereich der Stadt B. auf der Bundesautobahn A 430, und zwar auf dem für ihn linken Fahrstreifen, mit einem Pferd [...]
BGH (VI ZR 170/89) | Datum: 16.01.1990
Die Beklagte hat als Haftpflichtversicherer für die Schäden aufzukommen, die die Klägerin bei einem Verkehrsunfall am 11. November 1985 erlitten hat. Die Klägerin wurde damals schwer verletzt; sie war nach ihrer [...]
BGH (4 StR 292/89) | Datum: 18.01.1990
I. Das Landgericht Hannover hat den Angeklagten im Berufungsrechtszug wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 Abs. 1 und 2 StGB ) zu einer Geldstrafe verurteilt. Dem liegen folgende Feststellungen zugrunde: Am [...]
OLG Hamm (1 Ss 186/90) | Datum: 19.12.1990
ebenso OLG Karlsruhe VRS 91, 45. DAR 1991, 392 [...]