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BGH (4 StR 292/89) | Datum: 18.01.1990
I. Das Landgericht Hannover hat den Angeklagten im Berufungsrechtszug wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 Abs. 1 und 2 StGB ) zu einer Geldstrafe verurteilt. Dem liegen folgende Feststellungen zugrunde: Am [...]
BGH (VI ZR 37/90) | Datum: 06.11.1990
Die Kläger sind die Eltern des am 6. Juni 1984 im Alter von 17 Jahren an den Folgen eines Verkehrsunfalls ums Leben gekommenen Karl-Christoph B. An dem Unfall war die Erstbeklagte als Fahrerin eines bei dem [...]
BGH (I ZR 198/88) | Datum: 26.04.1990
Die Klägerin, eine bekannte Herstellerin von Kraftfahrzeugen, macht Rechte aus - ihr unbestrittenermaßen zustehenden - Warenzeichen geltend, die sie in ihren Klageanträgen als (das Wortzeichen) 'Mercedes Benz' und - [...]
BGH (VI ZR 239/89) | Datum: 03.07.1990
Am 15. Januar 1984 geriet ein von dem Erstbeklagten gesteuertes Geländefahrzeug des Zweitbeklagten, das bei der Drittbeklagten gegen Haftpflicht versichert ist, auf der Bundesstraße 51 auf schnee- und eisglatter [...]
BGH (III ZR 14/90) | Datum: 13.12.1990
Der Kläger nimmt das beklagte Land auf Ersatz des Schadens in Anspruch, der ihm durch einen Verkehrsunfall am 29. August 1985 entstanden ist. An diesem Tag fuhr der Kläger als Beifahrer seines Arbeitskollegen B. in [...]
BGH (VI ZR 127/89) | Datum: 20.03.1990
Der Erstbeklagte verursachte am 8. Juni 1985 mit einem bei der Zweitbeklagten haftpflichtversicherten Pkw einen Verkehrsunfall, bei dem die Ehefrau des Klägers tödlich verletzt wurde. Die volle Haftung der Beklagten [...]
BGH (VI ZR 2/90) | Datum: 27.11.1990
Der Kläger begehrt von den Beklagten Ersatz von materiellen Schäden aus einem Verkehrsunfall. Am 17. Juli 1974 versuchte der damals 3 1/2jährige Kläger, den S.-Weg in H. in Höhe des Anwesens seiner Eltern zu [...]
BGH (VI ZR 15/90) | Datum: 13.11.1990
Der Kläger macht gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 27. September 1985 gegen 10.45 Uhr in A. ereignete und bei dem der Kläger erheblich verletzt wurde. Beim [...]