Vergütung stationärer Krankenhausleistungen in der gesetzlichen Krankenversicherung Anforderungen an die Widerlegung einer Mindestmengenprognose für die Leistung Kniegelenk-Totalendoprothese durch die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen Vorherige Anhörung der Krankenhausträger Einhaltung der Formvorgaben aus § 33 Abs. 3 SGB X Bezugnahme auf das maßgebliche Kalenderjahr

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LSG Schleswig-Holstein - Entscheidung vom 26.01.2023

L 10 KR 125/22 B ER

Normen:
SGB V § 136b Abs. 5 S. 6 und S. 10 Hs. 2 und S. 11 Hs. 1-2
SGB X § 33 Abs. 3 S. 1
SGB X § 41 Abs. 1 Nr. 3
SGB X § 41 Abs. 2 Nr. 1
SGG § 86a Abs. 2 Nr. 4-5
SGG § 86a Abs. 3 S. 2
SGG § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2
MmR § 4 Abs. 4 S. 2-3
MmR § 5

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 22. November 2022 aufgehoben. Die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den gemeinsamen Bescheid der Antragsgegner vom 4. Oktober [...]

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