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LSG Nordrhein-Westfalen - Entscheidung vom 17.01.2023

L 2 AS 59/20

Normen:
SGB II § 11 Abs. 1 S. 1
SGB II § 11 Abs. 3 S. 3-4
SGB II § 11b Abs. 1 S. 1 Nr. 5 und S. 2
SGB II § 40 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
SGB II § 40 Abs. 2 Nr. 3
SGB III § 330 Abs. 3 S. 1
SGB X § 44 Abs. 1 S. 1
SGB X § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3
SGB X § 50 Abs. 1
BGB § 488 Abs. 1

Auf die Berufung des Klägers wird der Tenor des Urteils des Sozialgerichts R. vom 10.12.2019 ergänzt: Die Aufhebung und Erstattung für den Monat Januar 2017 beschränkt sich auf 386,66 Euro. Im Übrigen wird die Berufung [...]
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