Auslegung von Prozesserklärungen Auslegung eines allgemeinen Feststellungsantrags i.S.d. §§ 21, 7 S. 1 TzBfG Verletzung der gerichtlichen Hinweispflicht nach § 6 KSchG (analog) Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten bei sog. 'sic-non-Fällen' Nachträgliche Wahrung der Klageerhebungsfrist des § 17 Satz 1 TzBfG Treu und Glauben bei auflösenden Bedingungen

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LAG Chemnitz - Entscheidung vom 13.06.2023

2 Sa 459/21

Normen:
TzBfG § 21
TzBfG § 17 S. 1
ZPO § 256 Abs. 1
BGB § 162 Abs. 1
TzBfG § 21
TzBfG § 17 S. 1
ZPO § 256 Abs. 1
BGB § 162 Abs. 1
TzBfG § 12
BGB § 133
BGB § 611a Abs. 1
SGB VI § 99 Abs. 1
SGB VI § 235 Abs. 2
SGB VI § 236b

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 13.10.2021 - Az. 3 Ca 3180/20 - abgeändert: Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch [...]

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