Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
Verkehrsrecht
Familienrecht
Mietrecht
Verkehrsrecht
Rechtsprechung
×
Auswahl Anzeigen
×
Erweiterte Suche
×
Suchen
Eingabe löschen
Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Verkehrsrecht
Familienrecht
Mietrecht
Verkehrsrecht
Rechtsprechung
Login
Angemeldet bleiben
Passwort vergessen
Login
Erweiterte Suche
Erweiterte Suche
Suchen
Eingabe löschen
Arbeitshilfen
Bibliothek
Rechtsprechung
Gesetze
Aktuelles
Schadensbezifferung
Home
Rechtsprechung
Rechtsprechung
2022
Ihre Suche einschränken
Jahr
Bitte wählen Sie
2024 (142)
2023 (782)
2022 (963)
2021 (1026)
2020 (1150)
2019 (945)
2018 (991)
2017 (963)
2016 (676)
2015 (674)
2014 (495)
2013 (357)
2012 (347)
2011 (285)
2010 (623)
2009 (636)
2008 (568)
2007 (567)
2006 (743)
2005 (765)
2004 (780)
2003 (825)
2002 (686)
2001 (816)
2000 (657)
1999 (650)
1998 (1060)
1997 (1019)
1996 (1262)
1995 (1272)
1994 (1319)
1993 (1111)
1992 (1120)
1991 (861)
1990 (645)
1989 (595)
1988 (587)
1987 (395)
1986 (587)
1985 (722)
1984 (590)
1983 (514)
1982 (466)
1981 (416)
1980 (362)
1979 (265)
1978 (269)
1977 (229)
1976 (245)
1975 (201)
1974 (218)
1973 (194)
1972 (129)
1971 (123)
1970 (123)
1969 (132)
1968 (108)
1967 (139)
1966 (127)
1965 (104)
1964 (63)
1963 (73)
1962 (73)
1961 (68)
1960 (63)
1959 (52)
1958 (43)
1957 (34)
1956 (33)
1955 (23)
1954 (26)
1953 (21)
1952 (6)
1951 (12)
1950 (3)
Gericht
Bitte wählen Sie
BGH (4891)
OLG Hamm (3634)
OLG Düsseldorf (2400)
OLG Köln (2105)
KG (1507)
BayObLG (1256)
OLG Frankfurt/Main (1227)
OLG Karlsruhe (1035)
OLG Celle (1001)
OLG Koblenz (956)
OLG München (917)
OLG Stuttgart (706)
OLG Brandenburg (681)
VGH Bayern (642)
OLG Saarbrücken (578)
BFH (562)
BVerwG (477)
OLG Dresden (457)
OLG Oldenburg (432)
SchlHOLG (394)
OLG Nürnberg (384)
OLG Zweibrücken (339)
OLG Bamberg (299)
VGH Baden-Württemberg (288)
OVG Nordrhein-Westfalen (280)
BVerfG (259)
OLG Hamburg (258)
OLG Naumburg (223)
OLG Thüringen (209)
BAG (175)
LG Köln (170)
LG München I (168)
OLG Braunschweig (148)
OLG Bremen (139)
OLG Rostock (113)
AG Köln (105)
BSG (104)
LAG Frankfurt/Main (98)
LAG Rheinland-Pfalz (98)
OVG Saarland (96)
LG Aachen (87)
LAG Köln (86)
OVG Hamburg (85)
OVG Niedersachsen (85)
OVG Sachsen-Anhalt (83)
VGH Hessen (77)
LG Frankfurt/Main (75)
LG Hamburg (72)
LG Saarbrücken (70)
LG Berlin (69)
LG Koblenz (65)
AG München (63)
LG Hannover (63)
LG Karlsruhe (59)
LG Osnabrück (59)
LG Nürnberg-Fürth (58)
OVG Bremen (58)
OVG Sachsen (56)
LG Darmstadt (55)
OVG Rheinland-Pfalz (55)
LAG Berlin-Brandenburg (52)
LAG Düsseldorf (52)
LAG Mecklenburg-Vorpommern (51)
LG Münster (51)
LG Stuttgart (49)
AG Frankfurt/Main (48)
LG Bonn (48)
LG Gießen (48)
LG Düsseldorf (47)
LG Oldenburg (46)
VG Freiburg (46)
LG Zweibrücken (45)
FG München (44)
LG Duisburg (44)
LG Freiburg (43)
OVG Schleswig-Holstein (43)
AG Düsseldorf (42)
LG Essen (42)
OVG Münster (42)
LG Bochum (41)
EuGH (40)
LG Augsburg (37)
AG Hannover (36)
LG Braunschweig (36)
LG Mainz (36)
VG Karlsruhe (36)
LAG Sachsen-Anhalt (35)
AG Aachen (34)
LAG Hamm (34)
LAG München (34)
LG Bielefeld (34)
LG Kassel (34)
FG Niedersachsen (33)
ÖOGH (33)
LG München II (32)
AG Augsburg (31)
LAG Niedersachsen (31)
LG Dortmund (31)
LG Hanau (31)
LG Kiel (31)
OLG Braunschweig
zurück
|
vor
Streitwertfestsetzung für ein Berufungsverfahren Nicht nachvollziehbare Rechtsmittelanträge Wirkung einer Hilfsaufrechnung
Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Entschädigungsklage gemäß § 198 GVG Überlange Verfahrensdauer eines vorgelagerten Verfahrens zur Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe Begriff des eigenständigen Gerichtsverfahrens Prinzip der Rechtsschutzgleichhe
Beschwerde gegen die Ausschließung als Nachlassgläubiger nach Durchführung eines Aufgebotsverfahrens Verfahrensfehlerhaftes Aufgebot Öffentliche Zustellung eines Ausschließungsbeschlusses
Rückabwicklung eines Leasingvertrags Rücktritt von einem Kaufvertrag Wegfall der Geschäftsgrundlage eines Leasingvertrags Vereinbarung von Rahmenbedingungen der Abrechnung einer Nutzungsentschädigung Verstoß gegen das Transparenzgebot
Bestellung eines Verteidigers für Vollstreckungsverfahren Beiordnung eines Rechtsanwalts für kranken Strafgefangenen
Mehrfach angeordnete Unterbringung in psychiatrisches Krankenhaus Fristberechnung bei Dauer des Vollzugs Berücksichtigung weiterer Unterbringungsdauer bei Prüfung der Verhältnismäßigkeit Vorgaben bei Anordnung mehrerer Maßregeln nach § 63 StGB Zeitpunkt f
Wirksamkeit des Widerrufs eines Darlehensvertrages Verfristeter Widerruf Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung Belehrung des Darlehensnehmers über einen Sollzinssatz Befristetes Darlehen
Rückabwicklung eines mit einem Kraftfahrzeugkaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages nach Widerruf Sofortige Beschwerde gegen einen Aussetzungsbeschluss Verwirkung eines Widerrufsrechts Abwarten auf das Ergebnis einer in einem fremden Verfahr
Ansprüche der Erben eines Karosseriekonstrukteurs des Autoherstellers Porsche
Leistungsfreiheit des Kfz-Haftpflicht- und Fahrzeugversicherers wegen Vereitelung der Ermittlung der Blutalkoholkonzentration des Versicherungsnehmers zum Vorfall Zeitpunkt durch Nachtrunk von 0,7 l Wodka
Gebührenanspruch des Verteidigers bei Beratung zur Einziehung Verfahrensgebühr bei erforderlicher Beratung zur Einziehung
Rückabwicklung eines mit einem Kraftfahrzeugkaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrags nach Widerruf Sofortige Beschwerde gegen einen Aussetzungsbeschluss Zuwarten auf ein Ergebnis einer in einem fremden Verfahren eingeleiteten Vorlage an den Eu
Wirksamkeit des Widerrufs eines zur Finanzierung eines Fahrzeugkaufs geschlossenen Darlehensvertrages Unzulässigkeit einer Streitwertbeschwerde mangels Beschwer Streitwertbeschwerde eines Prozessbevollmächtigten aus eigenem Recht Keine Korrektur eines Str
Beschwerde gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss 1,6-fache Verfahrensgebühr in einem Erbscheinsverfahren Voraussetzungen einer Ermäßigung auf eine 1,1-fache Gebühr Kontradiktorisch geführtes Beschwerdeverfahren
Auslieferung nach Polen regelmäßig keine Verletzung des Grundrechts auf faires Verfahren Rechtmäßigkeit der Haftbedingungen in Polen Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens bei Auslieferungen zwischen Polen und Deutschland
Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer nach Ablauf der Bewährungszeit vor Bekanntgabe deren Verlängerung begangenen Straftat
Zurückweisung eines Antrags auf Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung des Anspruchs auf Eintragung als Eigentümer wegen Verdachts der Sittenwidrigkeit des Grundgeschäfts
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Bauherrn gegen den Architekten
Widerruf eines Darlehensvertrages Verfristeter Widerruf Unentgeltlicher Verbraucherdarlehensvertrag Beginn der vierzehntägigen Widerrufsfrist
Pilotverfahren zu Kapitalanlageverfahren Entschädigungspflichtige Verzögerung in einem Pilotverfahren 'Passive' Auswirkungen auf die jeweils abhängigen und ruhenden Verfahren Weitere Verzögerungen in einem abhängigen Verfahren Personenidentischer Kläger
Wiederaufnahme eines vorläufig eingestellten Verfahrens Beschwerderecht der Staatsanwaltschaft gegen vorläufige Einstellung des gerichtlichen Verfahrens Ermessensüberprüfung der Ablehnung der Wiederaufnahme eines vorläufig eingestellten Verfahrens
Rückzahlung von Darlehensraten nach Insolvenzanfechtung Wert sicherungsübereigneter Gebrauchtfahrzeuge Mittelbare Benachteiligung weiterer Gläubiger durch nicht vollwertige Sicherheit Kenntnis vom Gläubigerbenachteiligungsvorsatz eines Insolvenzschuldners
Parallelentscheidung zu OLG Braunschweig 4 U 582/21 v. 03.05.2021
Rüge der Verneinung einer örtlichen Zuständigkeit Rückabwicklung eines mit einem Kaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages Wohnsitz eines Verbrauchers Separate Zuständigkeitsbestimmung für einzelne Klageanträge
Zurückweisung einer Berufung
Anforderungen an Beweiswürdigung bei Aussage gegen Aussage Keine Aussage gegen Aussage-Situation bei mehreren Belastungszeugen aus einem Lager Anwendbarkeit einer Aussage gegen Aussage nur bei einzigem Belastungszeugen Konkrete Anforderungen an Würdigung
Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen Oldtimer-Pkw Unzutreffende öffentliche Äußerung über eine Beschaffenheit einer im Internet angebotenen Kaufsache Voraussetzungen für eine wirksame Berichtigung Begriff der 'fehlenden dokumentierten Historie' be
Beschwerde gegen die Festsetzung des Verfahrenswertes für ein Kindesunterhaltsverfahren Unzulässigkeit einer Beschwerde mangels Beschwer Begehr eines Prozessbevollmächtigten auf Herabsetzung eines Verfahrenswertes
Beschwerde gegen einen Beschluss zum Versorgungsausgleich Anrechte in Gestalt von Entgeltpunkten für langjährige Versicherung als gesonderte Anrechte Kriterien zur Betrachtung gleichartiger Versorgungen Wahrung des Halbteilungsgrundsatzes
Erwerb eines vom Dieselskandal betroffenen VW Caddy mit einem Motor der Baureihe EA 189 Wirkungen eines außergerichtlichen Vergleichs
Ansprüche aus einem Avalkreditvertrag zur Ablösung eines anderen Fremdwährungsdarlehens Aufklärungspflichten bei Vereinbarung einer Stopp-Loss-Order im Zusammenhang mit einem Fremdwährungsdarlehen
Festsetzung eines Zuständigkeitsstreitwerts Kein eigenes Beschwerderecht eines Prozessbevollmächtigten Gebührenfreiheit nur für statthafte Verfahren
Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages Feststellung des Nichtbestehens von Ansprüchen einer Bank Bindungswirkung eines Feststellungsurteils
Rückabwicklung eines Verbraucherdarlehensvertrages Rückgabepflicht für einen finanzierten Gegenstand nach Widerruf Leistungsverweigerungsrecht eines Darlehensgebers
Parallelentscheidung zu OLG Braunschweig 4 W 20/22 v. 28.06.2022
Rückabwicklung eines mit einem Kraftfahrzeugkaufvertrag verbundenen Verbraucherdarlehensvertrages nach Widerruf Prüfungsmaßstab eines Beschwerdegerichts auf der Tatbestandsseite einer Aussetzungsnorm Voraussetzungen eines Aussetzungsgrundes
Entschädigungsansprüche wegen überlanger Verfahrensdauer Verfahrensaussetzung als Ermessensentscheidung Herstellung des Rechtsfriedens
Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrages Inanspruchnahme von Rechten aus einem verbrieften Rückgaberecht Widersprüchliches Verhalten Rechtsmissbräuchlicher Widerruf
Festsetzung von Ordnungsmitteln Zuwiderhandlung gegen einen Umgangstitel Alleiniger Hinweis auf eine Kindeswohlwidrigkeit der Durchführung titulierter Umgangskontakte als unzureichende Entlastung
Antrag auf Berichtigung der Niederschrift über eine nichtöffentliche Sitzung Offenbare Unrichtigkeit einer Niederschrift Nicht entscheidungserheblicher tatsächlicher Vortrag
Beschwerde gegen einen Beschluss zur elterlichen Sorge Antrag auf Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge Schwerwiegende und nachhaltige Kommunikationsstörungen zwischen den Eltern
Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge von Eltern Übertragung einer elterlichen Sorge zur alleinigen Ausübung Elterliche Sorge als einheitlicher und unteilbarer Verfahrensgegenstand Anzeichen für die Bedienung einer elterlichen Erwartungshaltung Ange
Zulässige Auslieferung an Mitgliedsstaat trotz anhängigem Strafverfahren in einem anderen Land Zulässige Auslieferung nach Frankreich trotz anstehender Hauptverhandlung in Polen
Schadensersatzansprüche gegen eine Rechtsanwältin aus einem Mandat in einer Kapitalanlagesache Zeichnung einer Geldanlage für ein minderjähriges Kind Rechtliches Interesse an der Prozessführung der Eltern im eigenen Namen Gewillkürte Prozessstandschaft
Auslegung des § 83c Abs. 4 S. 2 und 3 IRG nach EuGH-Urteil Verantwortlichkeit der Generalstaatsanwaltschaft für Vereinbarung eines Übergabetermins nach IRG Fristbeginn für Übergabetermin mit Bewilligungsentscheidung durch Generalstaatsanwaltschaft
Beschwerde gegen die Höhe von Ratenzahlungen in einem Verfahrenskostenhilfeverfahren Berücksichtigung von Wohnkosten eines Antragstellers Aufteilung von Wohnkosten auf mehrere Bewohner einer Wohnung im Verhältnis ihrer Einkünfte
Flüchtige Verwendung eines verfassungswidrigen Kennzeichens auf Social Media Schutzzweck des § 86a StGB für Abbildung eines Hakenkreuzes auf Facebook nicht gegeben
Anerkennung einer iranischen Scheidung Anerkennungsfähigkeit der sog. Khol-Scheidung nach iranischem Recht Unmöglichkeit einer Versöhnung
Erwerb eines vermeintlich vom Dieselskandal betroffenen Audi A6 quattro mit einem Motor der Baureihe EA 896 Europäische Zulassungsvorschriften stellen keine Schutzgesetze dar Zulässigkeit eines Thermofensters
Ansprüche aus einer eBay-Auktion Handeln als Strohfrau für einen sog. 'Abbruchjäger' Voraussetzungen für eine rechtsmissbräuchliche 'Abbruchjagd'
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist aufgrund elektronischer Übermittlung des Berufungsschriftsatzes an das falsche Gericht Sorgfaltspflichten des Rechtsanwalts und seiner Mitarbeiter bei Vervollständigung des Schrifts
Widerruf einer auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages zur Finanzierung eines Kraftfahrzeugkaufs gerichteten Willenserklärung Ersatzeinreichnung eines Schriftsatzes bei Unmöglichkeit einer elektronischen Übermittlung Anwaltliche Versicherung
Rechte des Käufers eines angeblich vom sog. Diesel-Abgasskandal betroffenen PKW der Marke Mercedes mit einem Motor vom Typ OM651
Voraussetzungen der Verwirkung titulierter Ansprüche auf Kindesunterhalt Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aufgrund geleisteten Unterhaltsvorschusses
Anwendbarkeit des NGrdstLwG in Übergangsfällen
Rechtmäßigkeit der Versagung der Genehmigung der Veräußerung bisher im Alleineigentum stehender landwirtschaftlicher Flächen an 2 Miteigentümer
Wirksamkeit der Klageerhebung durch vor deutschen Gerichten postulationsfähige Rechtsanwälte Rechtsfolgen des Tätigwerden für eine Rechtsanwaltspartnerschaft außereuropäischen Rechts
Aussetzung des Rechtsstreits im Hinblick auf ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH in einem anderen Verfahren Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts hinsichtlich der Aussetzungsentscheidung
Rechte des Verbrauchers nach Widerruf eines zum Zwecke der Finanzierung eines gebrauchten Pkw abgeschlossenen Darlehensvertrages Widersprüchliches Verhalten durch Rückgabe des Fahrzeugs nach Ablauf der Vertragslaufzeit
Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts für ein schwerbehindertes Kind zum Zwecke der frühzeitigen Eingewöhnung in einer Einrichtung ohne konkreten Anlass