Beurteilung der Rechtsverhältnisse an Kreuzungen von Straßen und Eisenbahnen nach dem Eisenbahnkreuzungsrecht; Benutzung öffentlicher Straßen durch kreuzende Schienenwege; Duldung der Änderung der Kreuzungsanlage; Erstreckung der Duldungspflicht auf den erforderlichen Duldungsbereich zur einwandfreien technischen Lösung des Kreuzungsverhältnisses; Duldungspflicht unter dem Vorbehalt der gegenseitigen Rücksichtnahme

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OVG Sachsen - Entscheidung vom 30.11.2017

3 A 432/17

Normen:
EBKrG § 3 Abs. 2, 14 Abs. 2
EBKrG § 4 Abs. 2, 14 Abs. 2
SächsStrG §§ 18 ff.
StVO § 29 Abs. 3
AEG § 18
VwVfG § 75 Abs. 1
EBKrG § 3
EBKrG § 4 Abs. 2
SächsStrG §§ 18 ff.
StVO § 29 Abs. 3
AEG § 18
VwVfG § 75 Abs. 1
EBKrG § 14 Abs. 2
EBKrG § 3
EBKrG § 4 Abs. 2
EBKrG § 14 Abs. 2
SächsStrG §§ 18 ff.
StVO § 29 Abs. 3
AEG § 18

Fundstellen:
DVBl 2018, 314
DÖV 2018, 290
VRS 2017, 271

Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 21.Oktober 2016 - 1 K 1631/15 - wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird zugelassen. [...]

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