Beschreibendes Wortzeichen „MULTI FRUITS“ für Spielgeräte und Computerprogramme unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum bei unmittelbarem Zusammenhang mit den in Anspruch genommenen Waren

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EuG - Entscheidung vom 17.05.2017

T-355/16

Normen:
VO (EG) Nr. 207/2009 v. 26.02.2009 Art. 7 Abs. 1 Buchst. c
VO (EG) Nr. 207/2009 v. 26.02.2009 Art. 65

Fundstellen:
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg

1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die adp Gauselmann GmbH trägt die Kosten. Vorgeschichte des Rechtsstreits Am 16. Januar 2015 meldete die Klägerin, die adp Gauselmann GmbH, nach der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des [...]

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