Nichtigerklärung einer Gemeinschaftsmarke mangels Eignung der Form einer Ware zur Eintragung als Marke [Lego-Stein]; Ausschließlich zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderliche Form der Ware; Lego Juris A/S gegen HABM

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EuGH - Entscheidung vom 14.09.2010

Rs. C-48/09 P

Normen:
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 4
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 7
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 9
Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) Art. 51

Fundstellen:
EuZW 2010, 876
GRUR 2010, 1008
Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg
ZIP-aktuell 2010, Nr. 260

Tenor: 1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. 2. Die Lego Juris A/S trägt die Kosten. Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Lego Juris A/S die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen [...]

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