Eingruppierung eines Oberarztes; Tarifmerkmale der 'medizinischen Verantwortung' und 'ausdrücklichen Übertragung'; Übertragung medizinischer Verantwortung durch schlüssiges Verhalten; treuwidriger Einwand fehlender Übertragung bei Duldung medizinischer Verantwortung

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LAG Schleswig-Holstein - Entscheidung vom 17.02.2009

5 Sa 402/08

Normen:
BAT § 22
TV-Ärzte/VKA § 15 Abs. 2 UnterAbs. 2
TV-Ärzte/VKA § 16
TV-Ärzte/VKA § 16 b
TV-Ärzte/VKA § 16 c
TV-Ärzte/VKA § 25 Abs. 1
TV-Ärzte/VKA § 27 Abs. 1
TV-Ärzte/VKA § 37
TVÜ-Ärzte/VKA § 6 Abs. 2
TVÜ-Ärzte/VKA § 15 Abs. 2
ArbGG § 69 Abs. 2
BGB § 162
BGB § 242
ArbGG § 64 Abs. 2 lit. b
ArbGG § 66 Abs. 1
ZPO § 256 Abs. 1
ZPO § 519
TVV § 16 c)
TV-Ärzte/VKA § 16 Buchst. c
TV-Ärzte/VKA § 37
BGB § 162
BGB § 242
ZPO § 256 Abs. 1

1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 23.09.2008, Az. öD 6 Ca 1355 b/08, abgeändert und festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger rückwirkend ab dem [...]

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