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OLG Düsseldorf - Entscheidung vom 17.11.2005

III-5 Ss 64/05 - 67/05 I

Normen:
StPO § 349 Abs. 4
StPO § 353
StPO § 354 Abs. 2 Satz 1
StVG § 21 Abs. 1 Nr. 1
StVG § 21 Abs. 1 Nr. 2
StVG § 21 Abs. 2 Nr. 1
StVZO § 18 Abs. 2 Nr. 4 Buchst. a
StVZO § 18 Abs. 2 Nr. 4 Buchst. b

Fundstellen:
NJW 2006, 855
NZV 2006, 448
VRS 110, 30
zfs 2006, 173

I. Nach den Feststellungen befuhr der Angeklagte H........, der die Fahrerlaubnis der Klasse M besaß, am Abend des 8. März 2004 mit einem Kleinkraftrad mit Versicherungskennzeichen die hiesige ............... Mit dem [...]
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