Markenschutz - Begriff der Merkmale der Waren und Dienstleistungen i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 2, Angaben i. S. von § 8 Abs. 2 Nr. 3, Fehlende Unterscheidungskraft

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BPatG - Entscheidung vom 01.04.1998

29 W (pat) 78/97

Normen:
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 3 § 83 Abs. 2 Nr. 1
Erste Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) Art. 3 Abs. 1 Buchst. d

Fundstellen:
BlPMZ 1998, 379
BlPMZ 1998, 539
GRUR 1999, 170
NJW-RR 1998, 1055

I. Die Wortmarke ADVANTAGE soll für 'Behandlung und Beschichtung von Samen, Verlängerung der Haltbarkeit und Lebensfähigkeit von Samen' in das Markenregister eingetragen werden. Die Markenstelle für Klasse 36 des [...]

Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen.

Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.

Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!