Mißglückter Arbeitsversuch seit Inkrafttreten des SGB V

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BSG - Entscheidung vom 04.12.1997

12 RK 3/97

Normen:
AFG § 168 Abs. 1 S. 1
BGB § 117
RVO § 165 Abs. 1 S. 1, § 1227 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 306 Abs. 1
SGB I § 2 Abs. 2, § 31
SGB IV § 2 Abs. 2 Nr. 1, § 7 Abs. 1
SGB V § 3 S. 1, § 3 S. 2, § 5 Abs. 1 Nr. 1, § 186 Abs. 1, § 192 Abs. 1 Nr. 2, § 223 Abs. 1

Fundstellen:
AuA 1998, 359
BSGE 81, 231
DB 1998 Beil. 16, 3
DB 1998, 1818
NZS 1998, 234
SozR-3 2500 § 5 Nr. 37

I. Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin in einem Beschäftigungsverhältnis versicherungs- und beitragspflichtig geworden ist. Die 1965 geborene Klägerin war nach einer Ausbildung als Verkäuferin im [...]

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