Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0
Wir durchsuchen unsere Datenbank

BGH - Entscheidung vom 17.07.1997

I ZR 228/94

Normen:
MarkenG § 26 Abs. 3, WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4

Fundstellen:
BGHR MarkenG § 26 Ba. 3 Benutzungsform 1
BGHR WZG § 11 Abs. 1 Nr. 4 Benutzung
GRUR 1997, 744
NJW 1998, 315
NJWE-WettbR 1998, 59
wrp 1997, 1085

Die italienische Klägerin zu 2 ist Inhaberin der am 28. Januar 1981 u.a. für 'vêtements pour hommes, dames et enfants' international registrierten Marke 458 286 gemäß der nachfolgenden Darstellung, die u.a. in [...]
Das vollständige Dokument können Sie als registrierter Nutzer abrufen. Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert? Noch nicht registriert?

Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.

30 Tage kostenlos testen!
Login
Passwort vergessen