»Das Tatbestandsmerkmal 'Belebung des Landschaftsbilds' in Art. 12 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 BayNatSchG verstößt nicht gegen den Grundsatz der Normenbestimmtheit, weil der Inhalt der Regelung im Rahmen der Gesetzesanwendung mit den herkömmlichen juristischen Auslegungsmethoden hinreichend konkretisiert werden kann.«

Kontakt : 0221 / 93 70 18 - 0

BayVerfGH - Entscheidung vom 22.11.1996

Vf 9-VII-93

Normen:
BauGB § 35 Abs. 3
BayNatSchG Art. 9 Abs. 4, Art. 12
BNatSchG § 18
BV Art. 3 Abs. 1 Satz 1, Art. 103 Abs. 1, Art. 118 Abs. 1, Art. 158 Satz 1

Fundstellen:
VerfGH 49, 160
BayVBl 1997, 174
NVwZ-RR 1997, 404

VerfGH 49, 160 BayVBl 1997, 174 NVwZ-RR 1997, 404 [...]

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