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BSG - Entscheidung vom 30.05.1996

10 RKg 6/94

Normen:
NATOTrStat Art. 1 Abs. 1 Buchst. c Art. 1 Abs. 1 Buchst. b
NATOTrStatZAbk Art. 7 Art. 13 Abs. 1 S. 1
BKGG § 1 Abs. 1 Nr. 1
SGB I § 30 Abs. 3 S. 2

Fundstellen:
SozR 3-6175 Art. 1 Nr. 1

I. Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Kindergeld für die Zeit von Januar 1990 bis Juni 1992. Der Kläger, deutscher Staatsangehöriger, ist seit 1985 mit einer US-amerikanischen Staatsangehörigen verheiratet. [...]
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