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BGH - Entscheidung vom 14.12.1995

I ZR 240/93

Normen:
UWG § 1

Fundstellen:
BGHR UWG § 1 Behinderung 5
BGHR UWG § 1 Herkunftstäuschung 3
BGHR UWG § 1 Rufausbeutung 12
DB 1996, 880
GRUR 1996, 210
GRUR 1996, 368
MDR 1996, 488
NJW-RR 1996, 613
NJWE-WettbR 1996, 149

Die Parteien stellen Pumpen her. Zu ihrem Programm gehören insbesondere auch Flüssigkeitsring-Vakuumpumpen (im folgenden: FRV -Pumpen). Die Klägerin stellt derartige Pumpen seit Jahrzehnten her und nimmt mit ihnen für [...]
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