Zeiten der Unterbrechung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der Haftanstalt bei Anwartschaft auf Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit

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BSG - Entscheidung vom 07.11.1990

9b/7 RAr 112/89

Normen:
AFG § 46 Abs. 1 S. 1, § 104 Abs. 1 S. 3, § 107 S. 1 Nr. 6, § 168 Abs. 3a S. 1
StVollzG

Fundstellen:
SozR 3-4100 § 104 Nr. 4

I. Streitig ist, ob Zeiten, in denen eine beitragspflichtige Beschäftigung innerhalb der Haftanstalt kurzfristig unterbrochen war, wie Beitragszeiten der Erfüllung der Anwartschaft für die Gewährung von Unterhaltsgeld [...]

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