Sachbezüge keine Einnahmen zum Lebensunterhalt iS. des § 180 Abs. 4 S. 1 RVO

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BSG - Entscheidung vom 10.05.1990

12 RK 41/87

Normen:
RVO § 180 Abs. 4 S. 1, § 180 Abs. 4 S. 3
SGB V § 240 Abs. 4

Fundstellen:
NJW 1991, 446
SozR 3-2200 § 180 Nr. 1

I. Der Kläger wendet sich gegen die Berechnung seiner Krankenversicherungsbeiträge durch die beklagte Krankenkasse, deren freiwilliges Mitglied er ist. Er hatte im Jahre 1986 aus der Abhaltung von Volkshochschulkursen [...]

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