'Zur Verpflichtung des Straßenbahnführers, eine Notbremsung einzuleiten, wenn er auf einem die Straßenbahngleise kreuzenden Fußgängerüberweg einen Fußgänger wahrnimmt, der wegen inzwischen auf 'Rot' umgesprungener Fußgängerampel im Gleisbereich verharrt und in einen Engpaß zwischen der Straßenbahn und dem Kraftfahzeugverkehr auf der neben den Gleisen liegenden Fahrbahn zu geraten droht.«

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BGH - Entscheidung vom 30.10.1990

VI ZR 340/89

Normen:
StVO § 3 Abs. 1, § 37 Abs. 2 Nr. 5

Fundstellen:
BGHR BGB § 831 Abs. 1 Beweislast 1
BGHR StVO (1970) § 3 Abs. 1 Straßenbahn 1
BGHR ZPO § 256 Abs. 1 Feststellungsinteresse 18
DAR 1991, 57
DRsp II(286)237a
LM § 3 StVO 1970 Nr. 6
NJW-RR 1991, 347
VRS 80, 186
VersR 1991, 320

Der Kläger verlangt von den Beklagten Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall, der sich am 16. August 1983 gegen 18.15 Uhr an der Kreuzung K.-Straße/O. in D. ereignet hat. Der damals 47jährige Kläger wollte die [...]

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