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BGH - Entscheidung vom 11.07.1990

IV ZR 160/89

Normen:
BGB §§ 134, 656

Fundstellen:
BGHR BGB § 656 Abs. 1 Satz 2 Rückforderung 2
BGHR BGB § 656 Partnerschaftsvermittlung 1
BGHZ 111, 122
BGHZ 112, 122
DRsp I(138)593c
FamRZ 1990, 1211
JZ 1991, 95
NJW 1990, 2550
WM 1990, 1675
ZIP 1990, 1002

Der Kläger betreibt ein 'Institut für Partnervermittlung und Eheanbahnung' mit einer Reihe von Filialen im Bundesgebiet unter der aus den Anfangsbuchstaben dieser Bezeichnung gebildeten Firma. Am 27. März 1987 [...]
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