Gilt das Messverfahren noch nicht als standardisiert, muss das angefochtene Urteil Angaben darüber enthalten, auf welchen physikalisch-technischen Prinzipien das System beruht und welche Werte im Einzelnen durch das Gerät gemessen und ausgewertet werden. So muss dem Urteil zu entnehmen sein, wie sich der zugrunde gelegte gemessene Abstand ermitteln ließ. Auch muss ersichtlich sein, welche Bedingungen für eine möglichst genaue Messung eingehalten werden müssen bzw. welche im vorliegenden Fall tatsächlich eingehalten worden sind (bestimmter Abstand, Messwinkel, gefahrene Geschwindigkeit usw.) und welche Fehlerquote das System – feststellbar anhand von Reihenuntersuchungen und bisherigen Erfahrungswerten – aufweist (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.02.1995 – 5 Ss (OWi) 35/95 - (OWi) 20/95 I). Die Abstandsmessung mit dem ProViDa ist kein standardisiertes Messverfahren i.S.d. Rechtsprechung des BGH (OLG Hamm, Beschl. v. 22.06.2017 – 1 RBs 30/17). Bei der Ermittlung des [...]
Das vollständige Dokument können Sie nur als registrierter Nutzer von rechtsportal.de abrufen. Sie sind noch nicht registriert und wollen trotzdem weiterlesen? Dann testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos.
Noch nicht registriert?
Testen Sie rechtsportal.de jetzt 30 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
30 Tage kostenlos testen!
Login