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BSG - Entscheidung vom 10.08.2015

B 2 U 182/15 B

BSG, Beschluss vom 10.08.2015 - Aktenzeichen B 2 U 182/15 B

DRsp Nr. 2015/16222

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 11. Juni 2015 wird als unzulässig verworfen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Gründe:

Der Kläger hat gegen die Nichtzulassung der Revision im vorbezeichneten Urteil des Bayerischen LSG mit einem von ihm selbst unterzeichneten Schreiben vom 25.6.2015, hier am 15.7.2015 eingegangen, "Berufung" und somit sinngemäß Beschwerde eingelegt.

Der Kläger kann jedoch, worauf er bereits durch die Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils ausdrücklich hingewiesen worden ist, die Beschwerde wirksam nur durch zugelassene Prozessbevollmächtigte einlegen lassen (§ 73 Abs 4 SGG ). Das von dem Kläger eingelegte Rechtsmittel entspricht daher nicht der gesetzlichen Form.

Die nicht formgerecht eingelegte Beschwerde muss als unzulässig verworfen werden (§ 160a Abs 4 Satz 1 Halbs 2 iVm § 169 SGG ).

Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung der §§ 183 , 193 SGG .

Vorinstanz: LSG Bayern, vom 11.06.2015 - Vorinstanzaktenzeichen L 17 U 112/15
Vorinstanz: SG Bayreuth, - Vorinstanzaktenzeichen S 12 U 170/14