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OLG Düsseldorf (I-10 U 165/05) | Datum: 18.05.2006
I. Die Berufung der Beklagten hat Erfolg. Zu Unrecht hat das Landgericht die Beklagte zur Zahlung von 5.662,16 EUR zuzüglich Zinsen verurteilt. 1. Der als Partei kraft Amtes klagebefugte Kläger kann keine Zahlung zu [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 174/05) | Datum: 04.05.2006
I. Die Beklagte hat von dem Rechtsvorgänger des Klägers ein Ladenlokal zum Betrieb einer Änderungsschneiderei gemietet. In der Berufung streiten die Parteien nur noch darüber, ob die Beklagte zur Ausführung von [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 51/06) | Datum: 30.05.2006
I. Die Beteiligten zu 1 und 2 sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage H. 64 in Mönchengladbach. In der Eigentümerversammlung vom 13. Februar 2004 bestellte die Eigentümergemeinschaft die Beteiligte zu 3 zur [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 170/05) | Datum: 08.05.2006
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat den Beklagten nach beendetem Pachtverhältnis zu Recht zur Räumung der Pachtsache (Stellplatz auf dem Campingplatz '...' in H.) verurteilt und es hat [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 179/05) | Datum: 29.05.2006
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die Klage (Zustimmung zur Untervermietung der zum Zwecke des Betriebs einer 'Grillstube/Gaststätte' dem Kläger mietvertraglich überlassenen Räume [...]
OLG Düsseldorf (I-15 U 43/05) | Datum: 24.05.2006
A. Die Kläger nehmen die Beklagten aus einer Falschberatung im Zusammenhang mit der Planung einer Seniorenwohnanlage in Anspruch. Die Kläger betrieben gemeinsam auf einem Grundbesitz, den der Kläger zu 1) von seinen [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 180/05) | Datum: 09.05.2006
I. Der Kläger nimmt den Beklagten als Insolvenzverwalter der G. Metallveredelung GmbH in Anspruch. Das Landgericht hat die in erster Instanz auf Zahlung von 36.624,04 EUR gerichtete Klage nach Beweisaufnahme [...]