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BGH (VIII ZB 49/06) | Datum: 19.12.2006
I. Die Beklagten waren Mieter einer Wohnung der Kläger in H.. Sie minderten die Miete unter Berufung auf Mängel der Mietwohnung. Zur Feststellung der behaupteten Mängel haben die Beklagten ein selbständiges [...]
BGH (VIII ZR 80/06) | Datum: 27.09.2006
Die Beklagte ist Mieterin einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin in B., W.straße ... . Die Parteien streiten um die anteilige Bezahlung von Betriebskosten. Der Mietvertrag der Beklagten mit dem [...]
BGH (VIII ZR 152/05) | Datum: 05.04.2006
Die Parteien streiten um Schadensersatz nach Beendigung eines Mietverhältnisses. In der Zeit vom 1. Dezember 1995 bis 30. Juni 2004 hatten die Beklagten vom Kläger eine Wohnung in dem Anwesen O. Straße in V. gemietet. [...]
BGH (IX ZR 67/02) | Datum: 02.02.2006
Der Beklagte ist Verwalter im Insolvenzverfahren über das Vermögen der M. GmbH & Co. KG (fortan Mieterin oder Schuldnerin). Geschäftsführer und Mehrheits- (95 %) bzw. ab 1. Januar 1997 Alleingesellschafter der [...]
BGH (IX ZB 301/04) | Datum: 13.07.2006
I. Die Gläubigerin hat nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners aufgrund vollstreckbarer Grundschuldbestellungsurkunde über 90.000 DM nebst Zinsen und der gegenüber dem Insolvenzverwalter [...]
BGH (I ZB 94/05) | Datum: 11.05.2006
I. Der Gläubiger, Mieter einer Wohnung in Berlin, hat gegen die Schuldnerin, seine Vermieterin, ein vorläufig vollstreckbares Versäumnisurteil vom 7. Juli 2004 erwirkt. Die Schuldnerin ist darin verurteilt worden, dem [...]
BGH (VIII ZR 134/05) | Datum: 15.03.2006
Die Beklagten hatten eine Wohnung des Klägers in D. gemietet. Der Mietvertrag vom 27. Mai 1992 enthält in § 2 Ziff. 1 Buchst. b aa (im Folgenden: § 2) die Formularklausel: 'Der Mietvertrag läuft auf unbestimmte Zeit [...]
BGH (VIII ZR 102/06) | Datum: 25.10.2006
Die Beklagten sind aufgrund eines Mietvertrages vom 3. Juni 2000 Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin. Die zuletzt vereinbarte Miete beträgt 577,08 EUR. Darin sind monatlich zu leistende [...]
BGH (XII ZR 33/04) | Datum: 18.10.2006
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der außerordentlichen Kündigung eines gewerblichen Mietvertrages und über rückständige Mietzinsen. Mit Vertrag vom 6. Dezember 1995 mietete die Beklagte von der Klägerin ein [...]
BGH (VIII ZR 210/05) | Datum: 03.05.2006
Die Kläger waren Mieter einer in B. gelegenen Wohnung. Sie entrichteten der Vermieterin die vertraglich vereinbarte Mietkaution. Zum 30. September 2003 kündigten die Kläger den Mietvertrag und zogen aus der Wohnung [...]