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BGH (VIII ZR 76/15) | Datum: 06.10.2015
Der Senat beabsichtigt, die Revision des Beklagten durch einstimmigen Beschluss gemäß § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Es besteht kein Grund für die Zulassung der Revision (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO ). Das [...]
BGH (V ZR 284/14) | Datum: 20.11.2015
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 11. November 2014 aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Soest vom 25. September 2013 wird [...]
BGH (VIII ZR 99/14) | Datum: 10.06.2015
Auf die Revision des Klägers wird der Beschluss der 6. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 26. Februar 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (XII ZB 340/14) | Datum: 16.09.2015
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Senats für Familiensachen des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 12. Juni 2014 wird auf Kosten des Antragsgegners zurückgewiesen. Wert: 20.000 € [...]
BGH (V ZR 275/14) | Datum: 24.07.2015
Die Revision gegen das Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart vom 30. Oktober 2014 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Die Tochter der Beklagten (im Folgenden: Streitverkündete) kaufte mit [...]
BGH (V ZR 178/14) | Datum: 08.05.2015
Die Revision gegen das Urteil der 13. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt vom 25. Juni 2014 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Die Parteien bilden eine Wohnungseigentümergemeinschaft. Dem [...]
BGH (VIII ZR 197/14) | Datum: 29.04.2015
Auf die Revisionen der Kläger und ihrer Streithelferin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 7 - vom 26. Juni 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]
BGH (IX ZR 206/14) | Datum: 24.09.2015
Auf die Revisionen der Klägerin und des Beklagten wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 29. Juli 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten [...]
BGH (VIII ZR 278/13) | Datum: 01.07.2015
Auf die Revision der Kläger wird das Urteil der 21. Zivilkammer des Landgerichts Darmstadt vom 14. August 2013 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als bezüglich des Räumungsanspruchs zu ihrem Nachteil entschieden [...]
BGH (V ZB 34/13) | Datum: 11.06.2015
Die Verfahren über die Rechtsbeschwerden des Beklagten gegen die Beschlüsse der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden vom 27. Februar 2013 (V ZB 34/13) und der 13. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main vom [...]