Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (XII ZR 222/95) | Datum: 10.09.1997
Die Klägerin verlangt von den Beklagten nach einer erfolglosen ersten Klage erneut Räumung und Herausgabe einer rund 340 m2 großen Teilfläche ihres Mehrzweckgebäudes in Chemnitz, die sie dem Beklagten zu 1 mit [...]
BGH (XII ZR 254/95) | Datum: 11.06.1997
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b ZPO in der Auslegung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Juni 1980 - 1 [...]
BGH (XII ZR 269/95) | Datum: 01.10.1997
Die Kläger vermieteten der Beklagten durch Vertrag vom 31. Juli 1989 - mit Ergänzungen durch drei Nachträge von 1990 und 1991 - ein seinerzeit noch zu errichtendes Bürogebäude in Bergisch-Gladbach mit einer [...]
BGH (XII ZR 179/95) | Datum: 07.05.1997
Die Kläger sind Geschwister. Laut einem Grundbuchauszug vom 14. April 1993 sind sie seit 1984 in ungeteilter Erbengemeinschaft als Eigentümer eines gewerblich genutzten Hausgrundstücks in Berlin Pankow im Grundbuch [...]
BGH (V ZR 217/95) | Datum: 21.03.1997
Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, Lagertanks für Kraftstoffe aus Grundstücken des Klägers zu entfernen. A. H., die Großmutter des Klägers, war Eigentümerin von zwei aneinandergrenzenden [...]
BGH (VIII ZR 212/96) | Datum: 23.04.1997
Die Beklagten waren Mieter des aus Wohngebäude, Scheune, Stallungen und umliegendem Weideland bestehenden Bauernhofes A. in G.. Ende 1994 wollten sie, zwei Jahre vor Ablauf ihres Mietvertrages mit der Eigentümerin, [...]
BGH (XII ZR 308/95) | Datum: 26.11.1997
Die Klägerin begehrt die Feststellung, daß das mit dem Beklagten begründete Mietverhältnis nicht durch fristlose Kündigung beendet worden ist und der Beklagte mit der Übernahme des Mietobjekts seit dem 28. April 1995 [...]
BGH (VII ZR 242/96) | Datum: 18.09.1997
I. Die Klägerin verlangt vom Beklagten restlichen Werklohn in Höhe von 191.58O,65 DM aus einem Generalunternehmervertrag vom 17. Januar 1992. Der Beklagte hat die Aufrechnung mit mehreren Gegenforderungen erklärt, die [...]
BGH (XII ZR 45/96) | Datum: 03.12.1997
Der Kläger verlangt von der Beklagten Pachtzins für die Überlassung von Einrichtungsgegenständen einer Diskothek. Mit Kaufvertrag vom 27. Juli 1979 erwarb der Kläger von Roland H. (im folgenden: H.) und der Firma H. [...]
BGH (VIII ZR 55/97) | Datum: 05.11.1997
Die Kläger verlangen Nutzungsentschädigung von der in ihrer Eigentumswohnung wohnenden Beklagten. Mit schriftlichem Vertrag vom 8. März 1985 verpflichtete sich der Rechtsvorgänger der Kläger, W. S., gegenüber der [...]