Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Celle (2 U 45/16) | Datum: 13.07.2016
Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin gegen das am 4. April 2016 verkündete Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Hannover durch Beschluss nach § 522 Abs. 2 Satz 1 ZPO [...]
KG (8 U 234/14) | Datum: 18.07.2016
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 30.10.2014 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 25 O 123/14 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 24.213,81 EUR [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 144/15) | Datum: 22.07.2016
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt a.M. vom 26.8.2015 (Az.: 2- 23 O 87/13) wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. Das Urteil ist [...]
BGH (VIII ZR 296/15) | Datum: 13.07.2016
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 16. Dezember 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als hinsichtlich des Räumungsund Herausgabeantrags zum Nachteil [...]
BGH (XII ZR 59/14) | Datum: 27.07.2016
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten wird die Revision gegen den Beschluss des 10. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 13. Mai 2014 zugelassen. Auf die Revision der Beklagten wird der [...]
BGH (VIII ZR 238/15) | Datum: 20.07.2016
Der Senat beabsichtigt, die Revision des Beklagten als unzulässig zu verwerfen, soweit sie die Erledigungsfeststellung hinsichtlich der Mietforderung betrifft, und sie im Übrigen durch einstimmigen Beschluss gemäß § [...]
BGH (I ZR 252/15) | Datum: 28.07.2016
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I - 13. Zivilkammer - vom 27. Oktober 2015 im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als dort in Höhe eines Betrags von 924 € nebst Zinsen in Höhe [...]
BGH (VIII ZR 263/14) | Datum: 20.07.2016
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Erfurt vom 1. September 2014 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]