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OLG Düsseldorf (I-24 U 43/10) | Datum: 14.11.2011
Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. Februar 2010 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Der Antrag der Klägerin vom 8. November 2011, den [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 197/10) | Datum: 03.05.2011
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Die Klägerin erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen einer Frist von zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 153/10) | Datum: 21.07.2011
Die Berufung des Beklagten gegen das am 10. August 2010 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: 221.708,16 EUR Das [...]
OLG Frankfurt/Main (2 W 61/11) | Datum: 26.10.2011
Die Beschwerde der Klägerin und ihrer Prozessbevollmächtigten gegen den Streitwertbeschluss des Landgerichts Frankfurt am Main vom 03. August 2011 wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 160/10) | Datum: 14.04.2011
Auf die Berufung des Beklagten zu 1) wird das am 1. Dezember 2010 verkündete Urteil der 14c. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf i.V.m. dem Berichtigungsbeschluss vom 21.12.2010 – Einzelrichterin – teilweise [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 96/11) | Datum: 15.12.2011
Auf die Berufung der Beklagten wird das am 21.04.2011 verkündete Urteil der 2. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und [...]
OVG Niedersachsen (4 PA 4/11) | Datum: 19.09.2011
Die Beschwerde des Klägers gegen den erstinstanzlichen Beschluss, mit dem das Verwaltungsgericht seinen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die auf Gewährung von Wohngeld gerichtete Klage abgelehnt hat, [...]
OLG Koblenz (5 U 439/11) | Datum: 11.08.2011
1. Auf die Berufung der Beklagten wird die Klage in Aufhebung des Urteils der 4. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 21.03.2011 abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits fallen dem Kläger zur Last. 3. Das Urteil [...]
OLG Koblenz (5 U 839/11) | Datum: 27.12.2011
1. er der Klägerin empfiehlt, die Zahlungsklage wegen eines Teilbetrages von 91,26 € zurückzunehmen und den Feststellungsantrag entsprechend einzuschränken (Stellplatzmiete), und der Beklagten rät, dieser [...]
BGH (VIII ZR 38/11) | Datum: 22.11.2011
Der Senat beabsichtigt, die zugelassene Revision des Klägers durch einstimmigen Beschluss nach § 552a ZPO zurückzuweisen. 1. Ein Grund für die Zulassung der Revision liegt nicht vor (§ 552a Satz 1, § 543 Abs. 2 Satz 1 [...]