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OLG Düsseldorf (I-11 U 23/09) | Datum: 12.05.2010
In pp. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 3. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vom 22.09.2009, Az. 3 O 76/09, teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Klage wird [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 195/09) | Datum: 04.05.2010
Auf die Berufung des Klägers wird das am 3. September 2009 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 147/09) | Datum: 27.05.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das am 4. September 2009 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte. Das Urteil [...]
OLG Saarbrücken (8 U 448/09-116) | Datum: 27.05.2010
I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 18.8.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken - 6 O 131/09 - abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 154/09) | Datum: 06.05.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das am 23. September 2009 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld – Einzelrichterin – wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte. Das Urteil [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 170/09) | Datum: 04.05.2010
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gem. § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Kläger erhält Gelegenheit, zu den Gründen binnen zwei Wochen schriftsätzlich Stellung zu nehmen. 2. Der für den [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 167/09) | Datum: 12.05.2010
1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO im Beschlussverfahren zurückzuweisen. Der Klägerin wird Gelegenheit gegeben, hierzu binnen zwei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses Stellung zu nehmen. [...]
OLG Koblenz (5 U 288/10) | Datum: 26.05.2010
Der Senat beabsichtigt nach vorläufiger Beratung, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 17.02.2010, Az. 5 O 220/08, durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil das [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 46/10) | Datum: 11.05.2010
Die Berufung der Beklagten gegen das am 12. Juni 2009 verkündete Urteil der 17. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal gemäß Ziffern 2 und 3 des Tenors wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt 40 % der im ersten [...]
KG (12 U 150/09) | Datum: 06.05.2010
Der Senat beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO durch Beschluss zurückzuweisen. I. Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung rückständiger Miete für Gewerberäume. Die Beklagte tritt dem Anspruch im [...]