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OLG Düsseldorf (I-24 U 161/07) | Datum: 19.05.2008
Die Berufung des Klägers hat keine Aussicht auf Erfolg. I. Das landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die beantragte Abänderung. Dem Kläger steht unter keinem [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 77/08) | Datum: 23.06.2008
I. Die Beteiligten zu 1 und 2 sind die Mitglieder der eingangs näher bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft. In der Eigentümerversammlung vom 11. April 2006 wurden mehrheitlich u. A. folgende Beschlüsse gefasst: [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 136/07) | Datum: 18.03.2008
I. 1. Das Rechtsmittel hat einen vorläufigen Erfolg. Die jetzt noch auf Mietzahlung für die Zeit von August 2005 bis einschließlich Juni 2006 gerichtete Klage in Höhe von [(4 Mon x 962,80 EUR) + (6 Mon x 1.212,30 EUR)] [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 86/07) | Datum: 10.06.2008
A. Der Beklagte zu 2 (künftig: Beklagter) und der frühere Erstbeklagte (künftig: Erstbeklagter) waren geschäftsführende, jeweils allein vertretungsberechtigte Gesellschafter der inzwischen im Handelsregister mangels [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 193/07) | Datum: 02.06.2008
Die Berufung des Klägers hat keine Aussicht auf Erfolg. I. Das sorgfältig und zutreffend begründete landgerichtliche Urteil ist richtig und aus der Berufungsbegründung ergeben sich keine Gründe für die beantragte [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 20/08) | Datum: 05.06.2008
I. Die Beteiligte zu 1) erwarb zum Preis von DM 500.000,- die im Tenor genannten drei Wohnungseigentums- bzw. Teileigentumsrechte. Der notarielle Kaufvertrag vom 12.03.1997 verhielt sich über eine noch zu erstellenden [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 44/08) | Datum: 12.08.2008
Die zulässige Berufung der Klägerin hat keinen Erfolg. A. Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 30. Juni 2008, an dem er festhält. Hierin hat der Senat folgendes ausgeführt: I. Der Klägerin steht [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 53/08) | Datum: 25.07.2008
I. Die gemäß §§127 Abs. 2 S. 2, 1. Altn., 567 Abs. 1 Nr. 1 , 569 ZPO an sich statthafte und auch im Übrigen zulässige (sofortige) Beschwerde ist in der Sache unbegründet. Das Landgericht hat dem Kläger zu Recht die [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 177/07) | Datum: 08.07.2008
A. Die Parteien schlossen den Mietvertrag vom 05.11.2004 (im folgenden: MV ) über Räume für eine Gaststätte M.-Str. 45 a in M. und eine zu der Gaststätte gehörende Betriebswohnung. Wegen der Einzelheiten der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 99/07) | Datum: 14.02.2008
Das Landgericht hat die gegen die beklagte Mieterin auf Mietzahlung gerichtete Klage (1.902,40 EUR nebst gesetzlicher Zinsen) zu Recht abgewiesen und die Klägerin auf die Widerklage auch zu Recht zur Zahlung von [...]