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OLG Düsseldorf (I-3 Wx 211/08) | Datum: 17.12.2008
Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen. Wert des Beschwerdegegenstandes: 3.000 Euro. I. Die Beteiligte zu 1 ist als Eigentümerin der im Rubrum näher bezeichneten Grundstücke eingetragen. Sie bewilligte am 03. August 2007 [...]
KG (8 U 121/08) | Datum: 01.12.2008
Auf die Berufung der Klägerin wird das am 28. Mai 2008 verkündete Urteil der Zivilprozessabteilung 4 des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg abgeändert: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, die [...]
BGH (VII ZR 49/08) | Datum: 10.12.2008
Bedenken gegen die der Entscheidung des Berufungsgerichts offenbar zugrunde liegende Auffassung, es komme darauf an, welche formellen Einwendungen gegen die Wirksamkeit des angefochtenen Beschlusses der [...]
BGH (XII ZB 125/06) | Datum: 17.12.2008
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des 3. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 21. Juni 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (IX ZB 232/08) | Datum: 11.12.2008
Auf die Rechtsmittel des Klägers werden der Beschluss des 11. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm vom 27. Dezember 2007 und der Beschluss der 1. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund vom 4. Februar 2005 aufgehoben. [...]