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OLG Bamberg (3 U 35/06) | Datum: 24.01.2007
I. Auf die Berufung der Beklagten wird Urteil des Landgerichts Bamberg vom 08. Februar 2006 abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Das Urteil ist vorläufig [...]
AG Berlin-Mitte (7 C 147/06) | Datum: 11.01.2007
MM 2007, 183 [...]
AG Berlin-Charlottenburg (218 C 441/06) | Datum: 18.01.2007
KG (8 U 129/06) | Datum: 25.01.2007
1. Die Berufung der Beklagten richtet sich gegen das am 14.07.2006 verkündete Urteil der Kammer für Handelssachen 91 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird. Die [...]
OLG Koblenz (2 U 1524/06) | Datum: 25.01.2007
I. Die Verfügungsklägerin ist eine GmbH nach deutschem Recht, die unter anderem Produkte für Luftfahrzeuge herstellt. Sie wurde mit Gesellschaftsvertrag vom 09.02.2006 (GA 105 ff.) gegründet und am 23.05.2006 im [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 102/06) | Datum: 18.01.2007
I. Die Parteien streiten über Schadensersatz- und Beseitigungsansprüche der Klägerin aus einem beendeten Mietverhältnis über Gewerberäume zum Betrieb einer Schilder- und Graveurwerkstatt in D. Wegen der erstinstanzlich [...]
KG (8 W 7/07) | Datum: 25.01.2007
Die gemäß § 567 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin hat in der Sache keinen Erfolg. Das Landgericht hat den Antrag der Antragstellerin auf Erlass einer Unterlassungsverfügung mit dem [...]
KG (8 U 8/06) | Datum: 25.01.2007
I. Die Berufung des Beklagten richtet sich gegen das am 12. Dezember 2005 verkündete Urteil der Zivilkammer 12, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird. Der Beklagte trägt zur Begründung der [...]
KG (8 U 140/06) | Datum: 25.01.2007
I. Die Berufung der Kläger richtet sich gegen das am 17. Juli 2006 verkündete Urteil der Zivilkammer 12 des Landgerichts Berlin, auf dessen Tatbestand und Entscheidungsgründe Bezug genommen wird. Die Kläger tragen zur [...]
OLG Frankfurt/Main (2 U 106/06) | Datum: 19.01.2007
I. Die Klägerin nimmt die Beklagte in Anspruch auf Zahlung der Kosten des Einbaus einer Sonnenschutzanlage und Durchführung von baulichen Maßnahmen, welche gewährleisten sollen, dass in den angemieteten Räumen keine [...]