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OLG Frankfurt/Main (20 W 132/03) | Datum: 17.05.2005
Die Antragsteller und die Antragsgegner bilden die Eigentümergemeinschaft X in O1. Die Gemeinschaftsordnung, die Bestandteil der Teilungserklärung vom 25.03.1993 (Bl. 15-30 d. A.) ist, enthält in § 5 Abs. 2 die [...]
OLG Celle (4 W 77/05) | Datum: 04.05.2005
I. Die Beteiligten sind Mitglieder bzw. wie der Antragsteller werdende, d. i. durch Eigentumsvormerkungen im Grundbuch abgesicherte Mitglieder der Wohnungseigentümergemeinschaft A. B./C. in L.. Die inzwischen [...]
KG (8 U 234/04) | Datum: 23.05.2005
Die zulässige Berufung der Kläger ist unbegründet. Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht die Klage abgewiesen und der Widerklage stattgegeben. Zwischen den Klägern und der Beklagten zu 1) ist ein [...]
OLG Köln (1 U 72/04) | Datum: 27.05.2005
I. Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte dem Kläger Konkurrenzschutz zu gewähren hat. Mit Mietvertrag vom 16.5.2001 mietete der Kläger, der die Erlaubnis hat, sich als Fachanwalt für Familienrecht und für [...]
OLG München (34 Wx 18/05) | Datum: 11.05.2005
Der Antragsteller und die Antragsgegner sind die Wohnungseigentümer einer Wohnanlage, die von der weiteren Beteiligten verwaltet wird. Die Wohnanlage besteht aus drei Gebäuden; dem Antragsteller gehört das Teileigentum [...]
OLG München (34 Wx 24/05) | Datum: 25.05.2005
Die Beteiligten sind die Wohnungs- und Teileigentümer einer größeren aus fünf einzelnen Häusern bestehenden Wohnanlage. Die Antragsgegner bilden unter der Bezeichnung 'WE 50 D.' eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts [...]
OLG Rostock (3 U 84/04) | Datum: 02.05.2005
I. Die Klägerin als Rechtsnachfolgerin der Sparkasse Hansestadt S. verlangt von den Beklagten Entschädigung für die Nutzung einer Bowlingbahn, die der frühere Mieter H. in den Beklagten gehörenden Mieträumen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 190/04) | Datum: 12.05.2005
I. Die Parteien streiten über wechselseitige Ansprüche aus einem zwischenzeitlich beendeten Mietverhältnis über das an den Kläger zum Betrieb eines Swinger-Clubs vermietete Objekt T. 27 in 4. R.-H. Wegen des [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 223/04) | Datum: 03.05.2005
Im Anschluss an einen seit 1981 bestehenden Mietvertrag schlossen die Parteien im Jahre 1991 einen neuen Mietvertrag zum Betrieb einer Bäckerei, beginnend mit dem 10.1.1991 und endend zum 30.9.1996. In einer [...]
OLG Düsseldorf (II-2 UF 125/04) | Datum: 23.05.2005
Die Klägerin zu 1) begehrt von dem Beklagten Unterhalt für sich und die gemeinsamen Kinder der Parteien. Die Klägerin zu 1) und der Beklagte lernten sich im Jahre 1996 kennen. Zu diesem Zeitpunkt lebte die Klägerin von [...]