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OLG Düsseldorf (I-24 W 36/04) | Datum: 22.06.2004
Das zulässige Rechtsmittel bleibt ohne Erfolg. Das Landgericht hat zu Recht die begehrte Leistungsverfügung versagt. I. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung setzt gemäß §§ 935 , 940 ZPO die Glaubhaftmachung eines [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 264/03) | Datum: 11.05.2004
Die zulässige Berufung der Klägerin hat keine Aussicht auf Erfolg. Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 29. März 2004, an dem er festhält. I. Hierin hat der Senat folgendes ausgeführt: 'Das [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 227/03) | Datum: 01.04.2004
I. Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht im Rahmen eines Urkundenprozesses rückständige Ansprüche aus der Vermietung der Geschäftsräume Hagsche Straße 21, Erdgeschoss links, in Kleve für die Monate Mai bis Juli [...]
OLG Düsseldorf (I-3 Wx 97/04) | Datum: 15.06.2004
I. Die Beteiligten bilden die o. a. Wohnungseigentümergemeinschaft. Der Beteiligte zu 7) ist Teileigentümer der Einheiten Nr. 7 und 8, bestehend aus einem Ladenlokal im Erdgeschoss und Räumen im Kellergeschoss. Diese [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 73/03) | Datum: 12.02.2004
Mit Vertrag vom 5.2.1997 (Bl. 21 ff. d.A.) vermietete die B. Immobilienbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. Objektverwaltungs KG B. der Beklagten das auf dem Grundstück H. 29-31 zu errichtende Parkhaus, das über ca. 440 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 119/03) | Datum: 12.02.2004
I. Die Berufung der in Abwicklung befindlichen Klägerin ist zulässig. Zwischen den Parteien steht nicht im Streit, dass der Gesellschafter W. bis zum 31.12.2002 deren Geschäftsführer war und ihrem [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 147/04) | Datum: 12.10.2004
Die Berufung des Beklagten hat keine Aussicht auf Erfolg. Zur Begründung wird auf den Inhalt des angefochtenen Urteils verwiesen. Die hiergegen gerichteten Angriffe des Beklagten in der Berufungsbegründung bieten [...]
OLG Düsseldorf (I-24 U 225/03) | Datum: 16.03.2004
Der klagende Feuerversicherer nimmt den beklagten Wohnungsmieter aus übergegangenem Recht in Anspruch, nachdem er für die Folgen eines Wohnungsbrands den Vermieter entschädigt hat. Der Beklagte hatte nachts eine [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 81/04) | Datum: 11.11.2004
Vorinstanz: LG Mönchengladbach, vom 23.04.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 11 O 44/04 OLGReport-Düsseldorf 2005, 330 ZMR 2005, 449 [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 21/04) | Datum: 14.10.2004
Vorinstanz: LG Krefeld, vom 21.01.2004 - Vorinstanzaktenzeichen 2 O 130/02 OLGReport-Düsseldorf 2005, 331 [...]