Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Düsseldorf (24 W 32/00) | Datum: 29.05.2000
Die gemäß §§ 567 , 936 , 921 ZPO zulässige Beschwerde ist nicht begründet. Das Landgericht hat den Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Verfügung zu Recht als unzulässig zurückgewiesen. Das Beschwerdevorbringen [...]
OLG Düsseldorf (I-10 W 14/09) | Datum: 26.02.2009
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landgerichts Krefeld - Einzelrichter - vom 23. Dezember 2008 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. I. [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 146/08) | Datum: 12.02.2009
Auf die Berufung des Beklagten wird das am 18. Juli 2008 verkündete Teilurteil des Einzelrichters der 6. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf mit dem ihm zugrunde liegenden Verfahren aufgehoben. Der Rechtsstreit [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 97/06) | Datum: 18.01.2007
I. Mit Beweisbeschluss vom 20. Oktober 2004 hat das Landgericht den Beschwerdeführer zu 2) (künftig auch Beteiligter genannt) als Sachverständigen mit der schriftlichen Begutachtung der Frage beauftragt, ob die von der [...]
OLG Düsseldorf (3 U 9/85) | Datum: 26.06.1985
Es gilt nicht der Grundsatz der Meistbegünstigung, d.h. die Berufung gegen ein fälschlicherweise als solches erlassenes Versäumnisurteil ist nicht statthaft. Gegen ein solches Versäumnisurteil ist immer Einspruch [...]
OLG Düsseldorf (3 W 192/98) | Datum: 27.05.1998
Die Antragstellerin wohnt seit Oktober 1996 mit ihrer minderjährigen Tochter in der Wohnung ihres Lebensgefährten S K, der die Wohnung von den Antragsgegnern gemietet hat. Er ist durch Urteil des Amtsgerichts [...]
OLG Düsseldorf (10 U 189/99) | Datum: 15.03.2001
Mit ihrer Klage vom 07.07.1998 hat die Klägerin den Beklagten 'aus einer Mietgarantie, hilfsweise aus Schadensersatz' auf Zahlung eines Betrages von 539751,66 DM nebst 5 % Zinsen von 38956,46 DM ab Eintritt der [...]
OLG Düsseldorf (24 W 21/02) | Datum: 11.07.2002
Das zulässige Rechtsmittel des Schuldners bleibt ohne Erfolg. I. 1. Zutreffend ist die Beurteilung des Landgerichts, dass der Tenor des Versäumnisurteils vom 09. August 2000 auch insoweit vollstreckbar ist, als der [...]
OLG Düsseldorf (24 U 81/02) | Datum: 28.10.2002
I. Die Berufung der Kläger ist ohne Aussicht auf Erfolg. Zur Begründung verweist der Senat auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom 26. September 2002 in Verbindung mit dem angefochtenen Urteil. II. Auch der [...]
OLG Düsseldorf (4 U 106/97) | Datum: 24.11.1998
Die Kläger zu 1) und 2) sind Eigentümer des Grundstücks W.straße ... in W.. Eine auf diesem Grundstück befindliche Gewerbehalle mit Bürocontainer hatten sie an den Kläger zu 3) (U.) vermietet (Mietvertrag BA 17 O [...]