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BGH (VIII ZR 46/89) | Datum: 15.11.1989
Die Beklagte ist Eigentümerin und Vermieterin eines Geschäftshauses. Die Klägerin hat darin im Erd- und Kellergeschoß Räume gemietet. Sie betreibt einen Einzelhandel mit Sportartikeln und Sportbekleidung. In der Zeit [...]
BGH (II ZA 9/02) | Datum: 27.10.2003
I. Die Antragsteller sind die Erben des vormaligen Beklagten zu 7 und Revisionsklägers in der Sache II ZR 144/00, den das Berufungsgericht gesamtschuldnerisch mit weiteren Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz an [...]
BGH (IX ZB 121/03) | Datum: 04.03.2004
Die gemäß § 574 Abs. 1 Nr. 1 , § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO statthafte Rechtsbeschwerde ist unzulässig, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer [...]
BGH (VIII ZB 7/96) | Datum: 20.03.1996
I. Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Bezahlung gelieferter Waren nebst Zinsen. Das Landgericht hat im wesentlichen antragsgemäß erkannt; abgewiesen wurde lediglich ein Teil des Zinsanspruchs. Gegen das ihr [...]
BGH (VIII ZR 22/10) | Datum: 06.04.2011
Die Revision des Klägers gegen das Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vom 15. Januar 2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Von Rechts wegen Der Kläger [...]
BGH (XII ZB 125/06) | Datum: 17.12.2008
Auf die Rechtsbeschwerde der Beklagten wird der Beschluss des 3. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 21. Juni 2006 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
BGH (II ZR 10/05) | Datum: 18.09.2006
I. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin wird zurückgewiesen, weil keiner der im Gesetz (§ 543 Abs. 2 ZPO ) vorgesehenen Gründe vorliegt, nach denen der Senat die Revision zulassen darf. Die Verfahrensrügen hat [...]
BGH (VIII ZR 114/05) | Datum: 18.01.2006
Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Mietverhältnis und die Wirksamkeit einer Kündigung desselben. Das Amtsgericht hat auf die Widerklage des Beklagten die Kläger zur Räumung und Herausgabe ihrer seit dem 1. [...]
BGH (XII ZR 82/02) | Datum: 15.06.2005
Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, verlangt vom Beklagten, einem eingetragenen Verein, Mietzins aus einem gewerblichen Mietverhältnis für die Zeit vom 1. Januar 1999 bis 31. August 2000 zuzüglich [...]
BGH (VIII ZB 52/06) | Datum: 28.11.2006
I. Das Endurteil des Amtsgerichts, mit dem der Beklagte verurteilt worden ist, an die Klägerin 1.490,37 Euro nebst Zinsen zu zahlen, ist der Hauptbevollmächtigten des Beklagten am 23. Januar 2006 und den [...]