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OLG Zweibrücken (7 U 161/00) | Datum: 29.01.2001
'Zu den Einwirkungen i.S. von § 906 gehören solche, die in ihrer Ausbreitung weitgehend unkontrollierbar und unbeherrschbar sind ..., damit grundsätzlich also auch Licht. Die weitere Begrenzung ... ergibt sich aus den [...]
OLG Düsseldorf (11 U 81/91) | Datum: 13.05.1992
»Zwar ist nach § 926 Abs. 1 Satz 2 BGB im Zweifel (mithin auch ohne eine ausdrückliche Absprache) anzunehmen, daß sich die Veräußerung eines Grundstücks auch auf das zur Zeit des Erwerbs vorhandene Zubehör erstrecken [...]
BGH (XI ZR 8/94) | Datum: 27.06.1995
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Globalabtretung und einer Sicherungsübereignung eines Warenlagers mit wechselndem Bestand. Die klagende Volksbank gewährte der M. GmbH & Co. KG (künftig: [...]
BGH (IX ZR 9/90) | Datum: 30.10.1990
Der Kläger und der Kaufmann R. S. unterzeichneten einen Vertrag mit Datum vom 24. August 1988, nach dessen Inhalt S. dem Kläger 'das nachstehend näher beschriebene Kraftfahrzeug' zur Sicherung einer Forderung von [...]
BGH (II ZR 166/95) | Datum: 03.06.1996
Die Klägerin verlangt vom Beklagten die Rückzahlung von 100.000, -- DM. Der Beklagte tritt dem Rückzahlungsanspruch nicht mehr entgegen, rechnet aber mit eigenen Ansprüchen in Höhe von mindestens 100.000, -- DM auf. [...]