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BGH (V ZR 140/90) | Datum: 17.05.1991
Die Kläger sind als gemeinschaftliche Erben des am 20. April 1985 verstorbenen Friedrich Wilhelm M. Eigentümer eines Grundstücks, das der Erblasser seinerseits von seiner Mutter geerbt hatte. Diese hatte an dem [...]
BGH (V ZR 222/93) | Datum: 03.02.1995
Die Beklagte bestellte an Teilflächen ihres im 'E.-Park' M. gelegenen Grundbesitzes durch notariellen Vertrag vom 6. September 1968 der Rechtsvorgängerin der Klägerin ein Erbbaurecht für gewerbliche Zwecke. Der Vertrag [...]
BGH (V ZR 88/95) | Datum: 24.11.1995
Der Erblasser war eingetragener Eigentümer eines bebauten Grundstücks in I.. Nachdem das Haus seit Juni 1984 leergestanden hatte, kam er mit der Beklagten und ihrem Lebensgefährten überein, daß diese im Oktober 1984 [...]
BGH (IX ZR 161/01) | Datum: 18.04.2002
Die Klägerin ist Eigentümerin eines landwirtschaftlich genutzten Grundstücks in Brandenburg, auf dem die LPG 'T. K.' (nachfolgend: LPG ) gemäß Baugenehmigung aus dem Jahre 1964 eine Scheune errichtete. Wegen [...]
BGH (V ZR 195/11) | Datum: 01.06.2012
Die Revision gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig vom 19. Juli 2011 wird auf Kosten der Kläger zurückgewiesen. Den Klägern gehört eine Eigentumswohnung im ersten Obergeschoss eines 1966 [...]
BGH (V ZR 190/06) | Datum: 16.03.2007
Die Parteien sind Nachbarn. Den Beklagten gehört das Grundstück Flur 4, Flurstück 330/79, K.str. 13, in R.. Sie besitzen das mit Notarvertrag vom 13. Juli 1978 von ihnen gekaufte Grundstück seit dem 11. März 1978 und [...]
BGH (V ZR 10/10) | Datum: 21.05.2010
Die Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I, 1. Zivilkammer, vom 14. Dezember 2009 wird auf Kosten der Kläger zurückgewiesen. Von Rechts wegen Die Kläger sind Eigentümer einer Wohnung in einer [...]
BGH (V ZR 191/14) | Datum: 18.12.2015
Auf die Rechtmittel der Beklagten werden die Urteile der 14. Zivilkammer des Landgerichts Lübeck vom 3. Juli 2014 und des Amtsgerichts Ahrensburg vom 23. November 2012 aufgehoben. Auf den Einspruch der Beklagten wird [...]
BGH (V ZR 112/06) | Datum: 01.12.2006
Die Beklagten sind Mieter einer dem Streithelfer gehörenden Wohnung. Dieser hatte ohne die erforderliche Zustimmung der übrigen Wohnungseigentümer einen Balkon der Wohnung zu einem Wintergarten umgebaut und Fenster [...]
BGH (V ZR 25/13) | Datum: 07.02.2014
Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg - Zivilkammer 18 - vom 16. Januar 2013 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als festgestellt [...]