Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
SchlHOLG (6 RE-Miet 2/83) | Datum: 01.06.1984
I. Die Parteien streiten darum, ob die Beklagte als Mieterin einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Wohnung verpflichtet ist, nach mehreren Mieterhöhungsverlangen der klagenden Vermieterin aus dem Jahre 1981 die [...]
SchlHOLG (6 REMiet 2/81) | Datum: 23.11.1981
I. Die Klägerin vermietete den Beklagten im Juli 1979 eine Vierzimmerwohnung zu einem monatlichen Mietzins von 450 DM. Mit Anwaltsschreiben vom 12. Mai 1980 - den Beklagten per Post unstreitig zugegangen am 13. Mai [...]
SchlHOLG (6 RE-Miet 1/80) | Datum: 24.03.1981
I. Durch Mietvertrag vom 28./29. Dezember 1969 vermietete die Klägerin eine Wohnung zum monatlichen Mietzins von 265,-- DM zuzüglich Nebenkosten an die Beklagte. § 3 Nr. 3, S. 4 des Mietvertrages lautet: »Jeweils alle [...]
SchlHOLG (6 RE Miet 1/86) | Datum: 03.10.1986
I. Die Beklagten haben von der Klägerin seit dem Jahre 1978 eine nicht preisgebundene 84 m² große 4-Zimmer-Wohnung in ... gemietet. Mit Schreiben vom 14. Dezember 1984 forderte die Klägerin die Beklagten auf, einer [...]
SchlHOLG (6 RE-Miet 1/81) | Datum: 01.06.1981
Die Beklagten bewohnen eine in K 17 c, belegte Eigentumswohnung des Klägers. Die Wohnung gehört zu dem Block 17 a/17 b/17 c. Nach dem Mietvertrage beträgt der Mietzins monatlich 350 DM zuzüglich eines Abschlages auf [...]
SchlHOLG (4 RE-Miet 1/93) | Datum: 27.03.1995
I. Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Räumung und Herausgabe von Wohnraum. 1. Durch Formular-Mietvertrag für Eigentumswohnungen vom 30. 11. 1977 (Bl. 92 ff d.A.) hatte die Klägerin an die Beklagte eine [...]
SchlHOLG (6 REMiet 1/86) | Datum: 03.10.1986
Der Senat schließt sich der Ansicht des BayObLG an (Rechtsentscheid, WuM 1982, 154 ), wonach ein Fehlen der Größenübereinstimmung zwischen der betroffenen Wohnung und den vom Vermieter zur Begründung des [...]
SchlHOLG (5 RE-Miet 1/87) | Datum: 23.12.1987
»... Nach Art III Abs. 1 des 3. MRÄndG können nur Rechtsfragen, die sich aus einem Mietvertragsverhältnis über Wohnraum ergeben oder den Bestand eines solchen Mietvertragsverhältnisses betreffen, zum Rechtsentscheid [...]
SchlHOLG (4 U 131/89) | Datum: 14.03.1990
»... Der Kl. [Eigentümer] war an die Vermietung der streitigen Wohnung durch seine Tochter, der er insoweit [aufgrund Vereinbarung eines Nutzungsrechts] freie Hand gelassen hatte, grundsätzlich gebunden. Das folgt aus [...]
SchlHOLG (6 RE-Miet 1/85) | Datum: 15.01.1986
Der Kläger ist Nießbrauchsberechtigter eines mit einem Mehrfamilienhaus bebauten Grundstückes. Durch schriftlichen Vertrag vom 3. Juni 1981 (Einheitsmietvertrag) vermietete der Kläger die Erdgeschoßwohnung dieses [...]