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OLG Düsseldorf (I-24 U 46/05) | Datum: 02.12.2005
A. Das zulässige Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Das Landgericht hat die auf die auf Mietzahlung gerichtete Klage in Höhe des für den Monat Juli 2004 mit der Berufung weiter verfolgten Teilbetrags (1.104,80 EUR nebst [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 70/04) | Datum: 07.10.2004
I. Die Beklagten hatten von der Klägerin und ihrem Ehemann das Einfamilienhaus R.-B.-Straße 56 in D. gemietet. In dem Mietvertrag vom 28.8.1999, auf den wegen der weiteren Einzelheiten verwiesen wird (GA 10 ff.), heißt [...]
OLG Düsseldorf (I-10 U 109/03) | Datum: 25.03.2004
Mit Vertrag vom 27.11.1988 (Bl. 6 ff. GA) verpachtete die Klägerin der Beklagten den Gastraum, 2 Toiletten und einen Nebenraum im Hause Auf dem H. W. 3 in D. auf die Dauer von 10 Jahren zum Betriebe einer Imbissstube. [...]
OLG Düsseldorf (10 U 117/98) | Datum: 25.02.1999
1. Die Kündigung der Beklagten vom 20.08.1997 (Bl. 58 d.A.) hat in Übereinstimmung mit dem angefochtenen Urteil nicht zum Wegfall ihrer Zahlungsverpflichtung für den allein noch im Streit befindlichen Monat September [...]
OLG Düsseldorf (10 U 39/94) | Datum: 02.02.1995
Zwar ist ein Nachschieben von nach Ausspruch einer fristlosen Kündigung entstandenen Kündigungsgründen grundsätzlich nicht zulässig, so daß das Anwachsen der Mietrückstände nach Ausspruch der Kündigung vom 31. August [...]
OLG Düsseldorf (10 U 87/94) | Datum: 09.02.1995
Die Parteien schlossen am 26. April 1990 einen Mietvertrag, wonach der Kläger den Beklagten zum Betreiben eines Blumenhauses in Düsseldorf, P. 5 das Erdgeschoß und das Kellergeschoß auf die Dauer von zwölf Jahren [...]
OLG Düsseldorf (10 U 76/93) | Datum: 27.10.1994
Die zulässige Berufung der Beklagten ist nicht begründet. Denn der in zulässiger Weise gegen das vorgenannte Versäumnisurteil des Senats eingelegte Einspruch der Beklagten bleibt erfolglos. Durch das angefochtene [...]
OLG Düsseldorf (10 U 70/94) | Datum: 05.01.1995
Die klagenden Eheleute sind beide Ärzte für Allgemeinmedizin. Der Beklagte, ebenfalls Arzt für Allgemeinmedizin, betrieb in Räumlichkeiten des Hauses R. -Straße 80 in M. eine allgemeinmedizinische Praxis. Durch [...]
OLG Düsseldorf (10 U 36/94) | Datum: 12.01.1995
Die zulässige Berufung des Beklagten ist nicht begründet. Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten - unter Klageabweisung im übrigen - zur Zahlung von 38. 012,50 DM nebst Zinsen verurteilt. Denn der Beklagte hat der [...]
OLG Düsseldorf (10 U 60/94) | Datum: 12.01.1995
Zu Recht hat das Landgericht die Klage mit der Begründung abgewiesen, das Mietverhältnis sei von der Beklagten wirksam zum 20. September 1992 gekündigt worden. Das Berufungsvorbringen der Klägerin rechtfertigt keine [...]